Die EU hat sich entgegen der Absicht ihrer Gründerväter, deren Ziele das Wohl, die Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit, die wirtschaftliche Entwicklung, Frieden und Freiheit, Wirtschaftswachstum, Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft, sozialer Fortschritt u. v. m. waren, in nahezu allen Bereichen gegenteilig entwickelt. Die Brüsseler Versager-Mann- und „Frauschaft“, zu einem großen Teil bestehend aus abgeschobenen unfähigen Politikern und Politikerinnen, die man irgendwo unterbringen musste, hat es möglich gemacht, dass Europa sich selbst aus dem Spiel nimmt. Während China, Indien und sogar Russland gute wirtschaftliche Erfolge vorweisen können, geht es in Europa im Höllentempo talwärts. Auch die Wirtschaft in Deutschland strauchelt unter der Ampel-Regierung, die inzwischen traurige Berühmtheit erlangt hat. Aber auch die viel zu lange andauernde Regierung Merkel hat, wie man heute erkennen muss, nicht unbedingt das Beste für Deutschland und auch nicht für Europa auf den Weg gebracht. Sie war es auch, die den Kuhhandel mit Frankreich eingefädelt hat, welcher uns eine nicht gewählte und leider auch für diesen Posten völlig ungeeignete EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sowie eine ebenso sehr umstrittene Frau Lagarde als Präsidentin der EZB beschert hat. Wohlwissend, dass Ursula von der Leyen in der deutschen Politik schon kläglich versagt hatte. Derzeit setzt sich die Kommissionspräsidentin gerade mit an Häufigkeit kaum zu übertreffenden Besuchen beim ukrainischen Präsidenten Zelenskij in Szene und verspricht diesem zum x-ten Mal die bedingungslose Solidarität, weitere Waffenlieferungen und finanzielle Unterstützung. Und – man höre und staune – auch den Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen noch in diesem Jahr! Beitrittsverhandlungen mit einem Krieg führenden Land, welches vor dem Krieg zu den korruptesten Ländern gezählt hat. Was der Krieg daran geändert haben sollte, ist mehr als fraglich. Es ist auch merkwürdig, dass die EU weiterhin Milliarden für den Ukraine-Krieg bereitstellen will und kein Wort über Friedensverhandlungen verliert, während selbst der ukrainische Generalstabschef bereits offen darüber spricht, dass dieser Krieg nicht zu gewinnen sei. Also wirft man weitere Milliarden, die wir gar nicht besitzen, sondern nur bereitstellen können, indem die EU sich weiterhin über beide Ohren verschuldet, in diesen sinnlosen Krieg. Ein Blick auf die Liste der EU-Beitrittskandidaten lässt auch keinen Hoffnungsschimmer auf Besserung zu. Mit Serbien, Moldau, Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Albanien, Nordmazedonien etc. werden weitere Krisenherde und Nettoempfänger an den Tisch gebeten. Die Verschuldung von mehr als 13 Billionen Euro und die Anzahl der ungelösten Probleme dürften Frau von der Leyen noch nicht genug sein. Während der Rest der Welt an einer neuen Weltordnung arbeitet und die Weltwirtschaft sich ebenfalls gerade völlig neu gestaltet, stellt Europa sich an, die Welt zu retten, und übersieht dabei völlig, dass es selbst schon bald einen Rettungsring benötigen wird, wenn weiterhin derart unfähige und verantwortungslose politische Kräfte in Brüssel ihr Unwesen treiben.
Franz Zwickl, Muthmannsdorf
Erschienen am So, 12.11.2023
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