Die Aufregung über die Abschiebung der Familie Sonas, welche sich unter anderem schon 4 Jahre in Österreich unrechtmäßig aufgehalten und schon sechsmal die Abschiebung verhindert hat, schlägt hohe Wellen. Das Fass zum Überlaufen brachte aber der Bundespräsident mit seiner Wortspende zu diesem Fall. Dieses oberste Staatsorgan regte an, dass man in einem gültigen Gesetz eine Lücke finden könnte, um eine Abschiebung zu verhindern. Jetzt frage ich mich, wozu wir ein Asylgesetz brauchen, wenn man verzweifelt Lücken sucht, um dieses gültige Gesetz zu umgehen? Ein Bundespräsident, der anregt, im Gesetz Lücken zu suchen, ist untragbar. Dazu fällt mir ein Zitat ein: Sein Gewissen war rein, er benutzte es nie.
Wolfgang Toifl, Hautzendorf
Erschienen am So, 31.1.2021
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