Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube. An dieses Zitat wird wohl so mancher denken, wenn er die starken Sprüche unserer führenden Politiker hört. „Koste es, was es wolle“ ist so ein Spruch. Notleidende Unternehmen haben aber bisher nur enttäuschend geringe Beträge gesehen. Und jetzt wieder: „Wir werden das nicht zulassen“ und „Wir dulden das nicht“ als Reaktion auf türkisch-kurdische Randale. Auf die entsprechenden Maßnahmen sind wir Bürger gespannt. Wir erinnern uns ja an andere starke Sprüche unserer Politiker: zum Beispiel an „Die bei Airbus werden mich noch kennenlernen“. Ja, aber das war es auch schon. Und ein anderer führender Politiker hat da sogar auch noch eine Strafanzeige eingebracht. Die allerdings – weil ohne ausreichende rechtliche Grundlage – später zurückgezogen werden musste. Ja, so sind sie, unsere Politiker: schnell da mit starken Sprüchen. Und jetzt wieder: „Wir werden keine Milliarden-Geschenke an Italien und Spanien machen, wie sie die EU von uns verlangt.“ So hat es zunächst geklungen. Schritt für Schritt ist man aber dann zurückgewichen. Jetzt ist man schon bereit, sich an der Geschenkaktion zu beteiligen, gerungen wird nur noch um die Höhe der Geschenkleistung. Und ob auch eine wirksame Kontrolle der zweckgemäßen Verwendung der geschenkten Milliardenbeträge vereinbart werden und möglich sein wird, das steht in den Sternen. Derzeit gibt es jedenfalls zwei diesbezügliche Fakten. Erstens, die Geschenkaktion wird stattfinden, und zweitens, die starken Sprüche sind gefallen. Also, wie glaubhaft ist all das, was uns da von unseren Politikern an starken Sprüchen serviert wird?
Peter F. Lang, Wien
Erschienen am Mo, 6.7.2020
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