Der Betrug mit Sozialleistungen verursacht in Österreich jedes Jahr einen Schaden in zweistelliger Millionenhöhe. Die häufigsten Betrugsfälle in der Steiermark sind nicht gemeldete Auslandsreisen von Arbeitslosengeld-Beziehern. Ein 38-jähriger Bosnier stand genau deshalb in Graz vor dem Strafrichter.
Fünf Jahre lang soll der 38 Jahre alte Angeklagte Arbeitslosengeld bezogen haben, obwohl er sich eigentlich in seiner Heimat Bosnien aufgehalten hat. Es geht um knapp 6500 Euro, wobei es in einigen Fällen beim Betrugsversuch geblieben ist. „Stimmt es, dass Sie sich beim AMS nicht abgemeldet haben?“, fragt Richter Andreas Rom den Familienvater. „Ja, das stimmt“, nickt der Mann verdrossen.
„Es war großer Stress“
„Warum haben Sie nicht gesagt, dass Sie in Bosnien sind?“ – „Ich bin Kriegsveteran. Ich kämpfe mit den psychischen Folgen. Mein Vater hat einen Granatsplitter im Kopf. Es war einfach ein großer Stress.“ – „Aber es waren fünf Jahre, da hat man ja nicht durchgehend Stress“, schüttelt der Richter den Kopf. „Jedes Jahr geht da sehr viel Steuergeld verloren. Finden Sie das okay?“ – „Nein, ich bereue es zutiefst.“
Durch solche Betrügereien geht jedes Jahr viel Steuergeld verloren.
Richter Andreas Rom
Bild: Sepp Pail
„Werde Geld auf die Seite legen“
Aber er habe seinen Job verloren. sei delogiert worden und habe das Geld einfach gebraucht, rechtfertigt sich der Mann. „Es waren sehr schwierige Zeiten.“ Aber jetzt habe er wieder einen Job als Fassadenbauer. „Ich werde versuchen, Geld auf die Seite zu legen und alles zurückzuzahlen.“ Das Urteil – 1200 Euro Geldstrafe und fünf Monate Haft auf Bewährung – nimmt er gleich an. „Und schauen Sie, dass Sie den Schaden schleunigst wiedergutmachen“, gibt ihm der Vorsitzende mit auf den Weg.
Es handelt sich um keinen Einzelfall: Binnen zehn Jahren hat sich die Anzahl an Sozialleistungsbetrugsfällen in der Steiermark knapp verzehnfacht. Im Jahr 2014 wurden 55 Straftaten in der Steiermark angezeigt, 2024 dann schon 515. Der Schaden bewegt sich allein in der Steiermark im Millionenbereich.
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