Eurofighterausschuss

Vorwürfe gegen Wall entkräftigt

(Bild: APA)

Der Eurofighter-Verhandlungsführer des Verteidigungsministeriums, Edwin Wall, konnte die Vorwürfe gegen ihn im vertraulichen Teil seiner Anhörung im Eurofighter-Untersuchungsausschuss am Dienstag offensichtlich entkräften. In einem anonymen Schreiben an Ausschussvorsitzenden Pilz war spekuliert worden, Wall habe „beträchtliche Vermögenszuwächse“ im Rahmen des Jet-Deals verzeichnet. Wall konnte seine Vermögensverhältnisse aber erklären.

Seine zwei Liegenschaften habe er bereits 20 bis 30 Jahre vor der Beschaffungsphase erstanden, verteidigte sich Wall gegen die Anschuldigungen. Dabei soll es sich um Häuser in Kritzendorf und Bad Fischau handeln. Das gab Pilz nach Walls Entlassung mit dessen Erlaubnis bekannt.

Weitere Details wurden der Öffentlichkeit auf Wunsch des Zeugen nicht mitgeteilt. Walls Aussagen dürften aber eher zu seiner Entlastung beigetragen haben. „Nicht jede Spur ist eine heiße“, lautete etwa der Kommentar eines Abgeordneten.

Emotionales Wortgefecht
Wall lieferte sich im offiziellen Teil des Ausschusses ein emotionales Wortgefecht mit dem Abgeordneten Stadler zum Thema Verlässlichkeitsprüfung durch das Heeresabwehramt. Stadler kritisierte, dass sich Wall als Chefverhandler beim Eurofighter-Deal nicht darüber informieren habe lassen, ob die Verhandlungsteilnehmer, also etwa auch der EADS-Lobbyist Steininger, durch das Abwehramt entsprechend kontrolliert worden seien.

Die so genannte Verlässlichkeitsprüfung wird alle fünf Jahre bei Personen, die Zugang zu vertraulichen militärischen Informationen haben, durchgeführt. Wall verwies darauf, dass er dafür nicht zuständig gewesen sei, schließlich sei auch ein Vertreter des Abwehramts im Verhandlungsteam gesessen. Von sich selbst glaubt er, eine der „bestüberprüften“ Personen zu sein, so der Beamte. Nach der Überprüfung seiner Vermögensverhältnisse gefragt sagte Wall aus, Formulare ausgefüllt zu haben.

Er gab weiters an, keine Nebentätigkeiten gehabt zu haben. Dass die Lobbyisten Steininger und Plattner bei der ersten Vertrags-Verhandlungsrunde nachträglich als Eurofighter- bzw. EADS-Vertreter nominiert wurden und auch teilgenommen haben, erklärte er damit, dass es sich um eine Vorstellungsrunde der Teams gehandelt habe. Danach seien sie „nie wieder erschienen“.

Rauch-Kallat wird befragt - Pilz droht mit Verlängerung
Weitere Gäste im U-Ausschuss: Maria Rauch-Kallat wird als frühere Generalsekretärin der Partei zu Spenden an die ÖVP befragt werden. Weiters sind Bawag-Vizechef Stefan Koren und der Finanzbeamte Manfred Fürnkranz geladen.

Weiters prägten drei Absagen den Eurofighter-U-Ausschuss am Dienstag: Der frühere Saab-Vertreter Hans Drescher, Hubert Hödl von Magna und der Unternehmer Walter Schön haben ihr Erscheinen vor dem Eurofighter-Ausschuss abgesagt. Für Pilz sind die Absagen von Schön und Hödl inakzeptabel. Der Grünen-Abgeordnete drohte erneut mit einer Verlängerung der Untersuchung.