NEOS-Initiative

Weniger Gemeinden? ÖVP: „Orte entscheiden autonom“

Zusammenlegung und/oder Zusammenarbeit: Verschiedene Wege sollen beim Geldsparen helfen (Symbolbild).(Bild: Pressefoto Scharinger/Daniel Scharinger)

Die Zusammenlegungen von Gemeinden vorgeschlagen haben die NEOS. Die Reaktion der Volkspartei: „Das soll vor Ort bestimmt werden.“ Gleichzeitig setzte man laut ÖVP vor allem auf Gemeindeverbände ...

Weil die finanzielle Lage vieler der 573 heimischen Kommunen angeschlagen ist, schlug NEOS-Sprecherin Indra Collini eine Diskussion über die freiwillige Zusammenlegung von Gemeinden vor.

Beispiel „teures Schwimmbad“
„Wir wollen, dass Gemeinden in Zukunft stärker zusammenarbeiten und im besten Fall Verwaltung und Dienstleistungen freiwillig zusammenlegen“, so Collini. Gleichzeitig rechnet sie vor: „Ein Schwimmbad mag für eine einzelne Gemeinde unfinanzierbar sein. In Kooperation mit Nachbarn wird es aber möglich.“ Auch in den Bereichen Verkehr und Abwasser könnte eine Zusammenarbeit den Gemeindesäckel schonen.

ÖVP: „Gemeinden steht der Schritt frei“
Das Thema nimmt nun Fahrt auf. Denn die NÖ-Volkspartei betont zwar, dass Entscheidungen über die Zukunft einer Gemeinde vor Ort getroffen werden. „Wenn sich Gemeinden dazu entscheiden, sich zusammenzuschließen, so steht ihnen dieser Schritt selbstverständlich frei“, präzisiert aber Parteimanager Matthias Zauner.

Gemeindeverbände besser?

Aus Sicht der ÖVP bieten jedoch vor allem Gemeindeverbände einen besonders praxistauglichen Weg der Zusammenarbeit. „Sie ermöglichen es, Kräfte in zentralen Bereichen – etwa bei Infrastruktur oder Daseinsvorsorge – zu bündeln, ohne dass die Identität und Eigenständigkeit der einzelnen Gemeinden verloren geht“, heißt es.