Grazer Stadtbudget

Rechnungshof warnt: „Das Bild ist nicht rosig“

Warum der Rechnungshof trotz guter Stadt-Bilanz für 2022 weiterhin warnt und die Meinungen über die Grazer Budgetlage auseinandergehen.

Ein Konvolut aus Zahlen, wie es der Rechnungsabschluss der Stadt Graz für 2022 ist, schreckt wohl die meisten Menschen ab. Und selbst jene, die sich beruflich-professionell damit auseinandersetzen, können die Daten ganz unterschiedlich interpretieren.

Wie der FInanzstadtrat die Lage sieht
Da wäre einmal KPÖ-Finanzstadtrat Manfred Eber: „Der Rechnungsabschluss zeigt, dass wir für das Jahr 2022 gut und richtig budgetiert haben.“ Trotz nicht vorhersehbarer Teuerungen habe man weitaus positiver bilanziert als geplant. Der Schuldenstand der Landeshauptstadt konnte sogar um 100 Millionen Euro auf knapp 1,5 Milliarden Euro verringert werden. Und auch viele andere Kennzahlen haben sich gut entwickelt. Ebers Fazit: Man habe sparsam gewirtschaftet.

Die Zahlen wurden vom Stadtrechnungshof geprüft und veröffentlicht. Dieser hatte ja mit einer „Pleite-Warnung“ im Herbst für Aufsehen gesorgt. Und auch jetzt steigt Direktor Hans-Georg Windhaber auf die Euphoriebremse. Denn dass um 482 Millionen Euro besser gewirtschaftet wurde als 2021, sei vor allem auf einen Einmaleffekt in (zufällig) gleicher Höhe zurückzuführen: Die Stadt löste Pensionsrückstellungen auf.

Wie der Rechnungshof die Lage sieht
„Das Haus Graz macht immer höhere Schulden, um das bestehende Vermögen erhalten zu können. Neue Investitionen sind da noch gar nicht enthalten“, so Windhaber. „Das Bild ist also - leider - kein rosiges.“

Das verbesserte Budget für 2023 wurde erst in der Vorwoche im Gemeinderat beschlossen.