Rücktritt gefordert

Drexler über Murgg: „Schande für die Steiermark“

Steiermark
05.10.2022 06:00

Für KPÖ-Politiker Werner Murgg wird die Luft dünner: Nicht nur vom Landeshauptmann gibt es einen Ordnungsruf, auch die Basis bricht weg. Der umstrittene Kommunist entschuldigt sich, denkt aber nicht an Rücktritt.

Späte Einsicht - oder wurde der Druck dann doch zu groß? Nachdem Werner Murgg noch am Montag betonte, sich in der Causa prima „keiner Schuld bewusst zu sein“, folgte nur einen Tag später die offizielle Entschuldigung: „In einer informellen Diskussion ist von mir der Begriff ,Kasperlnationen’ (im Zusammenhang mit Slowenien, Anm. d. Red.) verwendet worden. Diese Wortwahl ist nicht zu rechtfertigen. Ich stehe nicht an, mich dafür vorbehaltlos zu entschuldigen.“

Die Verwendung des Begriffs „Krüppelnation“ in Zusammenhang mit der Ukraine wäre ebenso ein „Fehler“ gewesen: „Ich habe Verständnis dafür, dass meine Wortwahl als verletzend empfunden wurde. Das tut mir aufrichtig leid!“

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Die außenpolitische Irrlichterei der Kommunisten ist zunehmend eine Schande für die ganze Steiermark.

Christopher Drexler

Landeshauptmann spricht von Verhöhnung
Ist es damit getan? Wohl nicht. Die politischen Mitbewerber fordern vehement nicht weniger als Murggs Rücktritt. Dass dann am Dienstag noch das steirische Landesoberhaupt seine Stimme in der Angelegenheit erhebt, unterstreicht deren Brisanz: „Werner Murgg verhöhnt mit seinen unfassbaren Aussagen die Frauen und Männer in der Ukraine, die seit Monaten für die Freiheit Europas und unsere westlichen Werte kämpfen. Er beleidigt unsere Nachbarländer und Partner und schadet dem Ansehen unseres Landes immer mehr“, bezog Christopher Drexler im Gespräch mit der „Krone“ klar Stellung.

Viele in Partei hoffen auf Rücktritt
Was für Murgg als gefestigten Kommunisten, wie er sich selbst bezeichnet, aber sicher mehr wiegt, ist die schwindende Solidarität der Genossen: „Es sind mittlerweile nicht wenige in der Partei, die sich einen Rücktritt Werner Murggs wünschen. Dazu zwingen kann und will ihn aber niemand“, heißt es hinter vorgehaltener Hand.

Dass dieser Schritt nur von Murgg selber kommen kann, betont Landtagspräsidentin Manuela Khom: „Verfassungsrechtlich ist das freie Mandat eines Abgeordneten ein hohes Gut. Dieses kann nur aus in der Verfassung klar definierten Gründen aberkannt werden, ein derartiger Grund liegt hier nicht vor. Die politische Verantwortung für derartige Aussagen liegt ausschließlich beim betreffenden Mandatar und beim Landtagsklub der KPÖ.“

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