15.05.2022 14:14 |

Knappes Rennen

Stimmungstest bei Landtagswahl in NRW

Mit einer hohen Wahlbeteiligung hat am Sonntag in Nordrhein-Westfalen die Landtagswahl begonnen. Bis zum Mittag hätten bereits knapp 36 Prozent der Wahlberechtigten teilgenommen, teilte Landeswahlleiter Wolfgang Schellen auf der Grundlage von Stichproben in acht Kreisen und kreisfreien Städten mit. Es wird ein knappes Rennen erwartet. 

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Die Wahllokale sind bis 18 Uhr geöffnet. Die erste Prognose zum Wahlausgang wird kurz danach erwartet. Rund 13 Millionen Menschen sind im bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland wahlberechtigt. In letzten Meinungsumfragen zeichnete sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der CDU mit Ministerpräsident Hendrik Wüst und der SPD mit Spitzenkandidat Thomas Kutschaty ab.

Der Ausgang der Landtagswahl und mögliche künftige Koalitionen gelten als völlig offen. In Umfragen hat die seit fünf Jahren amtierende schwarz-gelbe Koalition keine Mehrheit mehr. Bis 2017 war eine rot-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen an der Macht.

Knappes Rennen erwartet
In mehreren Umfragen zeichnete sich zuletzt ein enges Rennen zwischen CDU und SPD ab. Die CDU lag mit etwa 30 bis 32 Prozent knapp vor der SPD mit 28 bis 29 Prozent. In den meisten Erhebungen hat die CDU einen Vorsprung von zwei bis drei Prozentpunkten vor der SPD - eine Aussage zur Rangfolge der beiden Parteien ist wegen der statistischen Fehlerquote damit nicht möglich. Außerdem waren bis zuletzt laut Umfragen viele Stimmberechtigte noch unentschieden, wen sie wählen würden.

Die Grünen liegen in Umfragen bei 16 bis 18 Prozent und könnten mit ihrer Spitzenkandidatin Mona Neubaur ihr bestes Landtagswahlergebnis erreichen. Die FDP mit Spitzenkandidat Joachim Stamp könnte nur noch mit sieben bis acht Prozent rechnen, die AfD mit sechs bis acht Prozent. Die Linke würde mit etwa drei Prozent den Einzug in den Landtag erneut verpassen.

„Kleine Bundestagswahl“
Für die Bundesparteien in Deutschland und die im Bund regierende Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP gilt das Votum in Nordrhein-Westfalen auch als „kleine Bundestagswahl“ und als wichtiger Stimmungstest. Am vergangenen Sonntag hatte die CDU mit Ministerpräsident Daniel Günther bei der Wahl in Schleswig-Holstein klar gesiegt. Zuvor hatte bei der Landtagswahl im Saarland die SPD mit Anke Rehlinger hoch gewonnen.

Dass Nordrhein-Westfalen längst nicht mehr das „Stammland“ der SPD ist, zeigt sich daran, dass sich CDU und SPD in den vergangenen Jahren an der Regierung abgewechselt haben. 2017 bildeten CDU und FDP eine Koalition, bis 2017 war ein rot-grünes Bündnis am Ruder.

Mehrere Koalitionsoptionen
Für die nächste Landesregierung in Nordrhein-Westfalen könnte es mehrere Optionen geben. Möglich wäre laut Umfragen neben einer eher unbeliebten Großen Koalition aus CDU und SPD etwa ein schwarz-grünes Bündnis oder ein Jamaika-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP. Die SPD könnte zudem wie im Bund eine Ampel-Koalition mit Grünen und FDP bilden. Für eine rot-grüne Mehrheit reicht es in einigen Umfragen nicht.

Ministerpräsident Wüst würde gerne mit der FDP weiterregieren, die Liberalen halten sich jedoch - wie auch die Grünen - alle Optionen offen. Der nordrhein-westfälische SPD-Chef und ehemalige Landesjustizminister Kutschaty, der auch stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender ist, kann sich die Bildung einer Ampel-Koalition wie im Bund vorstellen.

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