13.05.2022 14:35 |

Nach Funkstille

Scholz und Putin sprechen wieder miteinander

Nach mehr als sechs Wochen Funkstille hat der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz wieder mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. Das Gespräch habe auf deutsche Initiative stattgefunden, teilte der Kreml am Freitag in Moskau mit. Scholz forderte in dem Telefonat nach eigenen Angaben ein sofortiges Ende des Ukraine-Krieges. „Es muss schnellstmöglich einen Waffenstillstand in der Ukraine geben“, erklärt der SPD-Politiker.

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„Die Behauptung, dass dort Nazis herrschen, ist falsch. Und ich habe ihn auf die Verantwortung Russlands für die globale Lebensmittellage hingewiesen“, schreibt Scholz mit Blick auf Putin.

„Schnellstmöglicher Waffenstillstand“
Scholz hatte die Initiative bereits in der Früh im Verteidigungsausschuss des Bundestags angekündigt. „Man muss natürlich an irgendeinem Punkt dazu kommen, dass es auch wieder diplomatische Initiativen geben muss“, begründete Regierungssprecher Steffen Hebestreit den Vorstoß des Kanzlers. Ziel sei es, „diesen furchtbaren Krieg mit schrecklichen Zahlen von Opfern, viel Zerstörung und auch der ganzen Sinnlosigkeit, die ein Krieg mit sich bringt, einem Ausweg zuzuführen“.

Scholz hatte nach Beginn des Krieges in der Ukraine mehrfach mit Putin telefoniert, zuletzt am 30. März. Wenige Tage später wurde das Massaker im Kiewer Vorort Butscha bekannt, danach gab es zunächst keinen Kontakt mehr. In einem vergangene Woche veröffentlichten „Stern“-Interview hatte Scholz gesagt: „Wenn es etwas zu bereden gibt, werde ich den Kontakt wieder aufnehmen. Unsere Priorität ist klar: Die Kriegshandlungen müssen sofort beendet werden.“

Besuch von Nehammer und Guterres
Auch der französische Präsident Emmanuel Macron hatte zwischenzeitlich nicht mehr mit Putin telefoniert, griff aber bereits am 3. Mai wieder zum Hörer. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) sowie UNO-Generalsekretär Antonio Guterres hatten Putin persönlich besucht, um eine Deeskalation im Ukraine-Krieg zu erreichen.

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Wenn es etwas zu bereden gibt, werde ich den Kontakt wieder aufnehmen. Unsere Priorität ist klar: Die Kriegshandlungen müssen sofort beendet werden.

Olaf Scholz

Aus dem Kreml hieß es zu dem Gespräch des russischen Präsidenten mit Scholz, Putin habe „ausführlich“ über Russlands Ziele in der Ukraine informiert. Ein Fokus des Gesprächs lag demnach auf humanitären Aspekten. Es sei vereinbart worden, dass die Diskussion „auf verschiedenen Kanälen“ fortgesetzt werden solle.

„Entnazifizierung“ der Ukraine
Putin habe Scholz zudem auf „grobe Verletzungen der Normen des internationalen Völkerrechts durch sich zur nazistischen Ideologie bekennenden Kämpfern“ hingewiesen. Russland begründet seinen am 24. Februar begonnenen Angriffskrieg gegen das Nachbarland immer wieder unter anderem mit einer angeblichen „Entnazifizierung“ der Ukraine.

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