Posten im Aufsichtsrat

Weil Kandidat durchfiel: Willi „fuchsteufelswild“

(Bild: Birbaumer Christof)

Schwer verärgert reagierte am Mittwoch Innsbrucks Bürgermeister Georg Willi auf die Tatsache, dass die anderen Fraktionen dem Grün-Kandidaten im Aufsichtsrat des Landestheaters ihre Zustimmung verweigerten. „Ich bin fuchsteufelswild“, schimpfte das Stadtoberhaupt. 

Mittlerweile so verfahren ist die politische Situation in Innsbruck, dass sich die Fraktionen im Stadtsenat nicht einmal mehr auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigen können. Diesen Eindruck vermittelt die Innsbrucker Politik ja schon länger, gestern kam ein neues Kapitel in dieser an Kuriositäten reichen Geschichte hinzu. „Wie man in dieser Periode noch auf einen grünen Zweig kommt, weiß ich nicht“, seufzte SP-StR Elisabeth Mayr am Ende der Stadtsenatssitzung.

Bestellung beim ersten Mal kein Problem
Was war passiert? Eigentlich hätten nur die Aufsichtsratsmitglieder der Tiroler Landestheater GmbH um eine weitere Periode verlängert werden sollen. Während es bei Christine Oppitz-Plörer (FI) und Irene Heisz (SP) keine Probleme gab, fiel der von den Grünen nominierte Kandidat David Prieth bei der Abstimmung durch. Vier Enthaltungen (2x FP, FI, VP) waren der Grund.

Das verstehe ich nicht und ich akzeptiere es nicht. Das ist kleingeistig!

Bürgermeister Georg Willi

„Ich bin fuchsteufelswild!“, fasste BM Georg Willi das Geschehen im Anschluss zusammen. „Das verstehe ich nicht und ich akzeptiere es nicht. Das ist kleingeistig!“, schimpfte Willi auf die „rechtskonservative Mehrheit“, die die Begründung schuldig geblieben sei. In der letzten Periode sei die Bestellung von Prieth, einem Vertreter der freien Kulturszene in Innsbruck, kein Problem gewesen.

VP-Anzengruber lieferte Begründung
Eine Begründung lieferte dann VP-Vize-BM Johannes Anzengruber: Er kritisierte Unklarheiten betreffend Wirtschaftlichkeit und Vorgangsweise bei der Nicht-Weiterbestellung von Tanzchef Enrique Gasa Valga. „Wir waren nicht eingebunden“, kritisierte Anzengruber den Stadtchef. Dieser solle Vorschläge machen, diese besser absprechen „und uns nicht ständig vor den Kopf stoßen“. Wie Willi in dieser Causa fortfahren will, ließ er gestern offen.

VP-Vize-BM Johannes Anzengruber

(Bild: Birbaumer Christof)

StR Schwarzl: Großer Tabubruch
Auch Grün-StR Uschi Schwarzl ließ ihrem Ärger freien Lauf. „Das ist ein großer Tabubruch und ein Affront gegen die freie Kulturszene“, sagte sie. Tabubruch deswegen, weil es 30 Jahre üblich gewesen sei, die Vorschläge der anderen Parteien zu akzeptieren und sich nicht einzumischen. Die Begründung Anzengrubers bezeichnete sie als „schnell zusammengeschusterte Ausrede“. Jede Intendanz lege die künstlerische Leitung selber fest, das werde auch im Land so gesehen: „Seid ihr da mit der Landes-ÖVP nicht abgesprochen?“, fragte Willi in Richtung Anzengruber.

Grüne bissen auch in IKB auf Granit
Schiffbruch erlitten die Grünen auch bei einer anderen Aufsichtsrat-Personalia: BM Willi ist es im Juli des Vorjahres gelungen, Prof. Andreas Altmann, Rektor des Management Centers Innsbruck (MCI), als Aufsichtsratschef der Innsbrucker Kommunalbetriebe zu gewinnen. Doch entweder war Altmann über den Arbeitsumfang dieser Tätigkeit nicht richtig informiert oder BM Willi ließ ihn über die Höhe der damit verbundenen Entschädigung im Unklaren.

Jedenfalls hätte im Stadtsenat schon zweimal eine Sonderregelung bezüglich finanzielle Vergütung beschlossen werden sollen, zweimal scheiterte das Ansinnen krachend: Für eine Erhöhung der Diäten stimmten nur die Grünen, die anderen fünf (zwei FPÖ, VP, FI, SPÖ) waren strikt dagegen. Der Grund: Die Höhe der Vergütungen wurde nach einer Studie mit dem Land festgelegt und im Gemeinderat beschlossen. Eine Rückkehr zu den Gagen früherer Jahre stünde diesem diametral entgegen.

Doppelter Heizkostenzuschuss rückwirkend
Rückwirkend wird in Innsbruck der von 50 auf 100 Euro verdoppelte Heizkostenzuschuss ausbezahlt. Das wurde Mittwoch im Stadtsenat einstimmig beschlossen. „Auf meine Antragsinitiative hin“, betonte Anzengruber. Die SPÖ freute sich ebenfalls, sie habe die Forderung beim Runden Tisch gegen Teuerung erhoben.