Diskussion im „Club 3“
Minister Kocher: „Mehr Anreiz für Arbeit nötig“
Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) bekräftigt im „Club 3“ die Reform des Arbeitslosengeldes bis Sommer, verstärkte Maßnahmen für Langzeit-Betroffene und Ältere sowie Integration von Ukraine-Flüchtlingen.
„Die unbefristete Notstandshilfe wird bleiben, schließlich sind 40.000 Menschen schon länger als drei Jahre ohne Arbeit“, macht Minister Kocher einen Eckpunkt der „im ersten Halbjahr“ kommenden Reform des Arbeitslosengeldes klar. Ebenso zeichnet sich ab, dass die Unterstützung künftig anfangs höher als die derzeit geltenden 55 Prozent des letzten Nettobezugs ausfallen dürfte.
Kocher: „Ziel ist 10 bis 20 Tage kürzere Arbeitslosigkeit“
„Wir müssen aber auch bessere Anreize für die Aufnahme einer regulären Arbeit setzen“, will Kocher bei der Diskussionsrunde im „Club 3“ von Kronen Zeitung, „Kurier“ und „profil“ aber auch die Zügel enger ziehen. So dürfte die Zuverdienstgrenze von arbeitslos gemeldeten Personen (derzeit 485,85 Euro monatlich) nur noch für gewisse Zeit oder bestimmte Fälle anerkannt werden. Generell soll die Vermittlung Arbeitssuchender noch effizienter werden. „Ziel ist, dass die Menschen zehn bis 20 Tage kürzer ohne Job sind, das würde extreme Einsparungen bringen und die Leute schneller wieder produktiv machen.“
Kritisch sieht Kocher die derzeitige Altersteilzeit, weil sie oft „geblockt“ wird und so faktisch eine Frühpension ist. Problematisch sei zudem, dass ältere Arbeitnehmer durch die Kollektivverträge sehr teuer kommen und so kaum Chancen auf neue Jobs haben. Für Langzeit-Beschäftigungslose wird die erfolgreiche Aktion „Sprungbrett“ bis Jahresende laufen. Anstrengungen, aber auch Chancen gebe es durch die Integration der Ukraine-Flüchtlinge. Sie seien im Schnitt gut ausgebildet, Betriebe könnten unbürokratisch Arbeitsbewilligungen für sie erhalten. Es werde aber parallel dazu verstärkte Kontrollen gegen mögliches Lohndumping geben.
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