Thema Wehrpflicht

Haslauer weiter für “Österreich-Dienst” und Volksbefragung

Salzburg
25.05.2011 15:01
Salzburgs VP-Chef Wilfried Haslauer tritt weiter für die Wehrpflicht in Form eines neuen "Österreich-Dienstes", der die Wahlmöglichkeit zwischen Wehr- und Zivildienst vorsieht, ein. Als Redner beim sicherheitspolitischen Symposium der Offiziersgesellschaft bekräftigte er außerdem sein "Ja" zu einer Volksbefragung. Damit weicht der Politiker inzwischen von der offiziellen Parteilinie ab.

"Ich sage klar, ich bin ein überzeugter Vertreter der allgemeinen Wehrpflicht", betonte Haslauer in seiner Rede. Das Bundesheer brauche aber dringend Reformen, das zeige die "tiefe Unzufriedenheit" sowohl in der Bevölkerung als auch im Heer selbst. Die jungen Präsenzdiener stünden nicht mehr im Mittelpunkt und würden nicht "gefordert und gefördert". Damit könne kein positives Bild des Heeres entstehen und nach außen getragen werden. Gerade das sei aber unabdingbar.

15.000 statt derzeit 25.000 Rekruten
Abhilfe schaffen könnte, so Haslauer, der schon im Jänner geforderte "Österreich-Dienst". Die Salzburger Variante der allgemeinen Wehrpflicht sieht die Wahlmöglichkeit zwischen Zivil- und Wehrdienst vor. Die Zahl der Rekruten soll auf 15.000 statt derzeit 25.000 beschränkt werden. Auf Frauen will Haslauer den "Österreich-Dienst" übrigens nicht ausweiten. Diese erlitten durch Kinderbetreuung und Angehörigen-Pflege ohnehin Karriereeinbrüche: "Es wäre nicht gerecht, Frauen einen Österreich-Dienst aufzubrummen."

Haslauer sprach sich außerdem erneut für eine Volksbefragung zur allgemeinen Wehrpflicht aus und bedauerte, dass diese inzwischen "in weite Ferne" gerückt sei. Damit verlässt der Politiker eindeutig die Parteilinie. Erst kürzlich hatte sich ÖVP-Chef Michael Spindelegger darauf festgelegt, dass es mit der Volkspartei keine Volksbefragung zur Abschaffung der Wehrpflicht geben werde.

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