Thema Kindergärten

Opposition will SPÖ aufs Glatteis führen

Steiermark
24.11.2021 16:00

Um in Punkto Elementarpädagogik mehr Druck auf die steirischen Regierungsparteien auszuüben, will die Opposition zu einem Trick greifen: FPÖ, Grüne, KPÖ und Neos bringen das „Visionspapier Elementare Bildung“ der steirischen Roten als Initiative in den Landtag ein - laut ÖVP-Landesrätin Juliane Bogner-Strauß sind die Visionen ihrer Koalitionspartner kaum realisierbare und finanzierbare Vorhaben.

Das ist beinahe fies: Nachdem im steirischen Landtag immer wieder über die Probleme in der Elementarpädagogik diskutiert wird - zuletzt gab es sogar zwei Dringliche Anfragen - setzen die vier Oppositionsparteien nun die SPÖ unter Zugzwang. FPÖ, Grüne, KPÖ und Neos bringen das „Visionspapier Elementare Bildung“ der steirischen Roten als Initiative in den Landtag ein.

Dort werden etwa nur noch 20 Kinder, dafür aber drei Pädagogen pro Gruppe sowie ein zweites beitragsfreies Kindergartenjahr gefordert - laut ÖVP-Landesrätin Juliane Bogner-Strauß kaum realisierbare und finanzierbare Vorhaben. Wenn die SPÖ nun gegen ihr eigenes Papier stimmt, wäre die Freude bei der Opposition diebisch.

Opposition will „Druck auf Regierung erhöhen“
„Mit diesem ‚Oppositions-Antrag‘ wollen wir den Druck auf die Landesregierung, insbesondere auf die SPÖ, deutlich erhöhen. Ob sich die SPÖ aus den Koalitionsfesseln befreien kann oder ob sie im Sinne der schwarz-roten Einigkeit gegen die Umsetzung ihres eigenen ‚Visionspapiers‘ stimmt, wird sich weisen", sagt FPÖ-Bildungssprecher LAbg. Stefan Hermann.

Und auch für die Grüne Bildungssprecherin Abgeordnete Lara Köck, „braucht es endlich einen echten Systemwechsel: Bildung und Betreuung unserer Kinder müssen der Landesregierung endlich mehr wert sein. Es ist Zeit den Kopf aus dem Sand zu ziehen, die Probleme anzuerkennen und endlich an Lösungen arbeiten.“ In eine ähnliche Kerbe schlagen auch KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler und NEOS-Klubobmann und Bildungssprecher Niko Swatek.

Reaktion der SPÖ
Pragmatisch reagiert die SPÖ selbst auf das geplante Vorgehen der Opposition: „Der von der Opposition eingebrachte Antrag wird seinen parlamentarischen Weg gehen. In der Steiermark werden wir auch weiterhin gemeinsam mit dem Koalitionspartner an einer Verbesserung der Rahmenbedingungen für Elementarpädagoginnen und -pädagogen arbeiten“, so Klubobmann Hannes Schwarz.

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