Fidesz begehrt
Populisten-Treffen für rechte Allianz in Europa
Europas Rechtsparteien in einer Fraktion - das ist der Traum von Italiens Lega-Chef Matteo Salvini. Und um nichts weniger geht es am Donnerstag beim Treffen mit Viktor Orbán, dessen Fidesz-Abgeordnete nach dem EVP-Austritt fraktionslos sind, und Polens Regierungschef Matteusz Morawiecki in Budapest. Polens PiS ist stärkste Kraft von „Europas Konservativen und Reformisten“ (EKR), Salvinis Lega führt die „Identität und Demokratie“ (ID) an. Salvinis Traum ist es, beide Rechtsfraktionen zu vereinen. Den Grundstein für diese Allianz der Rechtspopulisten will er in Budapest legen.
Viktor Orbáns Fidesz-Partei stellt zwölf EU-Abgeordnete. Sollte ein Zusammenschluss tatsächlich gelingen und Orbán dieser Rechtsfraktion beitreten, wäre diese Allianz mit 149 Sitzen größer als die europäischen Sozialdemokraten und damit die zweitgrößte Fraktion im EU-Parlament (siehe Grafik unten). „Bei Funktionsbesetzungen und Förderungen würde diese Fraktion mehr Einfluss bekommen“, sagt Paul Schmidt, Generalsekretär der österreichischen Gesellschaft für Europa-Politik zur „Krone“.
Bisher mehr Unterschied als Gemeinsamkeiten
In Budapest wollen die Rechtspopulisten eine gemeinsame Charta präsentieren, die laut Salvini noch keine gemeinsame Fraktionsgründung bedeuten würde. Man wolle „Europa wieder groß machen und zu den ursprünglichen Werten zurückkehren“. Die Idee eines Zusammenschlusses der Rechtsparteien ist nicht neu. Wenn es aber um Zusammenarbeit geht, treten Unterschiede auf. Politisch und persönlich.
Die deutsch-französische Idee der Verteidigungsunion findet bei der polnischen PiS und Orbán Anklang. Da geht es um Stärke gegenüber Russland. Da spielt Salvinis Lega nicht mit. Und wer ist der Chef? „Die populistischen Parteien haben starke, charismatische Führungspersönlichkeiten. Es fällt ihnen nicht leicht, zusammenzuarbeiten“, sagt Experte Pawel Tokarski. „Für die PiS ist Orbán ein ideologischer Vater, sie hätten kein Problem damit, sich unterzuordnen.“ Salvini eher.
FPÖ würde sich geeinter Fraktion anschließen
Salvini wolle eine Tour zu den Rechtsparteien in Europa machen. Vonseiten der FPÖ – momentan Mitglied der ID – hieß es, man sei in Kontakt, ein konkretes Datum für ein Treffen gebe es noch nicht. Man wäre aber prinzipiell bereit, sich dieser Fraktion anzuschließen. Gespräche würden folgen, heißt es zur „Krone“.
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