Abschaffung gefordert

Teure Stadträte ohne Amt: Die „Polit-Dinosaurier“

Die Neos und die Liste Fritz starten Initiativen zur Abschaffung nicht amtsführender Stadträte in Innsbruck, ein Relikt aus längst vergangener Zeit. Bevor der Landesgesetzgeber das Innsbrucker Stadtrecht ändern kann, ist allerdings eine Änderung eines Bundesgesetzes notwendig, erläutert Neos-Chef Dominik Oberhofer. 

Einmal mehr startet auf Gemeinde- und Landesebene eine Initiative zur Abschaffung nicht amtsführender Stadträte. Die Liste Fritz stellt am Freitag ihre Überlegungen zu dieser Causa vor, die Neos brachten bereits im vergangenen Landtag eine Initiative ein, die nächste Woche im Rechtsausschuss behandelt wird.

Geldverschwendung pur
Das Problem kennen viele Landeshauptstädte. Im Fall Innsbruck verursacht es Kosten im sechsstelligen Bereich – Jahr für Jahr. Mit diesem Geld könnte einiges an Corona-Hilfen für die geplagte Bevölkerung auf die Beine gestellt werden!

Wien ist weiter
Die Bundeshauptstadt ist schon einen Schritt weiter: „Der Wiener Landtag hat sich bereits für die Abschaffung der nicht amtsführenden Stadträte ausgesprochen“, berichtet Neos-Tirol-Chef Dominik Oberhofer.  „Wir erhöhen nun den Druck auf allen Ebenen in Österreich.“ Denn die Sache sei ein Bundesthema: „Bevor also der Landtag das Innsbrucker Stadtrecht und die Wahlordnung entsprechend ändern kann, ist eine Novelle des Bundesverfassungsgesetzes erforderlich. Genau das wollen wir mit unserem Antrag erreichen.“

Hemmschuh für Koalition
„Nicht amtsführende Stadträte sind nicht nur finanziell unsinnig, sondern auch ein Hemmschuh für eine konstruktive Zusammenarbeit. Gerade die aktuelle Situation, in der sich die Innsbrucker Stadtregierung befindet, zeigt deutlich, wie dringend notwendig eine Novellierung hier wäre“, erklärt Neos-GR Julia Seidl.

Wer regiert, soll arbeiten
Nach dem Motto „Wer regiert, soll arbeiten“ strebt die Liste Fritz die Abschaffung der arbeitslosen Stadträte in Innsbruck an. Dazu solle der Tiroler Landtag das Innsbrucker Stadtrecht novellieren, „entsprechende Anträge im Landtag und im Gemeinderat haben wir eingebracht“, erklären Liste Fritz-GR Thomas Mayer und LA Markus Sint.