Dünne Verdachtslage

Ohrfeigen für Häftling: Suspendierung aufgehoben

06.09.2020 12:00

Ein Justizwache-Beamter des „Ziegelstadls“ in Innsbruck soll einem Häftling - wie berichtet - mehrere Ohrfeigen verpasst haben. Dafür wurde der Tiroler umgehend suspendiert. Die Verdachtslage reiche laut Ministerium nun aber doch nicht aus, um die vorläufige Suspendierung bis zum Abschluss des Strafverfahrens aufrecht zu halten.

Es war ein jugendlicher Insasse, der den Stein in dieser Causa ins Rollen brachte: Vor wenigen Wochen gab er an, anlässlich einer Visitation mehrfach von einem Beamten geohrfeigt worden zu sein. Der Häftling wurde folglich durch den Anstaltsarzt genau untersucht. Diagnose: Der Jugendliche hat keine Verletzungen davongetragen.

„Verdachtslage reicht derzeit nicht aus“
Für das Justizministerium bestanden damals hinreichende Anhaltspunkte für die Verletzung der Dienstpflichten durch den Justizwache-Beamten. „Daher wurde auch eine vorläufige Suspendierung ausgesprochen“, erklärte Sprecherin Christine Ratz. Doch das Blatt hat sich nun gewendet.

„Der Sachverhalt wurde mittlerweile von der Disziplinarkommission geprüft. Diese kam wegen der vorliegenden Vernehmungsprotokolle zum Ergebnis, dass die Verdachtslage derzeit nicht ausreicht, um die vorläufige Suspendierung bis zum Abschluss des Strafverfahrens aufrecht zu halten“, so Ratz.

„Nun prüft zuständige Staatsanwaltschaft“
Insbesondere mit Blick darauf, dass erstmalig solche Vorwürfe gegen den Beamten im Raum stehen würden, sei nach Ansicht der Kommission nicht zu befürchten, dass es zu weiteren Verletzungen von Dienstpflichten kommen werde. „Nun ist die Prüfung durch die zuständige Staatsanwaltschaft abzuwarten. Es gilt die Unschuldsvermutung“, verdeutlicht die Sprecherin.

Auch der Anwalt des betroffenen Beamten, Markus Abwerzger, hat sich gegenüber der „Tiroler Krone“ zur Causa gemeldet - und zwar mit interessanten Details: „Aus meiner Sicht hat das Justizministerium bei der vorläufigen Suspendierung vorschnell gehandelt. Die einschreitenden Justizwache-Beamten haben die Zelle der Jugendlichen nach einem Mobiltelefon durchsucht. Dabei leisteten die Jugendlichen Widerstand.“

„Vorwürfe sind frei erfunden“
Einen Tag danach haben die jungen Inhaftierten behauptet, dass sie vom Beamten 20 Mal geschlagen worden sein sollen. „Weder wurden Verletzungen dokumentiert noch haben die Aussagen der Jugendlichen andere Beamte bestätigt. Auch auf der Videoüberwachung ist davon nichts zu sehen. Die Vorwürfe der Jugendlichen sind daher frei erfunden“, verdeutlicht Abwerzger.

„Auf Instagram Fotos aus der Zelle gepostet“
Es sei korrekt, dass es bei der Amtshandlung lauter zugegangen sei. „Die Jugendlichen besaßen illegal ein Mobiltelefon. Auf Instagram konnten Fotos aus der Zelle durch die Polizei festgestellt werden. Die jungen Inhaftierten waren nicht kooperativ und wurden deshalb an der Wand fixiert“, schildert Abwerzger, „in so einem klaren Fall würde ich mir mehr Rückendeckung durch das Ministerium für die Beamten wünschen.“

„Unannehmlichkeiten und finanzielle Einbußen“
Für seinen Mandanten, den betroffenen Justizwache-Beamten, entstehen nun „enorme Unannehmlichkeiten, finanzielle Einbußen sowie auch Vormerkungen in den Führungsakten“, verdeutlicht Abwerzger.