Vor CL-Hit gegen Dänen
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Einmal mehr konnte die Tiroler Sondereinheit „Sozialleistungsbetrug“ einen krassen Fall aufdecken. Ein 48-jähriger Iraner soll über Jahre hinweg illegal Mindestsicherung bezogen haben. Der Schaden beträgt über 50.000 Euro!
Konkret soll es der 48-jährige Iraner unterlassen haben, im Zeitraum von 2013 bis 2015 ein Studium an einer Innsbrucker Hochschule sowie ein Doktoratsstudium in Wien von 2017 bis heute dem Stadtmagistrat Innsbruck zu melden. Wozu er verpflichtet gewesen wäre.
Kein Anspruch auf Leistungen
„Gemäß Tiroler Mindestsicherungsgesetz haben Personen, welche studieren, jedoch keiner sozialversicherungspflichtigen Erwerbstätigkeit nachgehen, keinen Anspruch auf Mindestsicherungsleistungen. Der Verdächtige war im Tatzeitraum, mit kurzen Ausnahmen, ohne Beschäftigung oder maximal geringfügig angemeldet“, erklären die Ermittler.
Seit 2015 in Wien gemeldet
Aufgrund der Ländervereinbarung hinsichtlich Kostentragungspflicht seien die Mindestsicherungsleistungen bis dato ausschließlich vom Stadtmagistrat Innsbruck getragen worden - „obwohl der Mann bereits seit 2015 in Wien polizeilich gemeldet ist“.
Die Gesamtschadenssumme der zu Unrecht ausbezahlten Leistungen dürfte sich laut den Ermittlern auf mehr als 50.000 Euro belaufen.
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