28.01.2020 12:36 |

Nächstes Jahr Wahlen

Fix: Kärntner Gemeinderatswahl am 28. Februar 2021

Jetzt ist es fix: Die Kärntner Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen nächstes Jahr werden am 28. Februar stattfinden. Das hat die Landesregierung am Dienstag beschlossen, wie Landeshauptmann Peter Kaiser im Anschluss bekannt gab. Stichtag wird der 26. Dezember 2020. Etwaige Stichwahlen um das Bürgermeisteramt sind für den 14. März 2021 vorgesehen.

Die gesetzliche Grundlage sieht in Kärnten vor, dass im Jahr vor einer Wahl ein neuer Bürgermeister vom Gemeinderat bestimmt werden kann und kein Urnengang der Bürger notwendig ist. Nach bisherigem Stand werden von den SPÖ-Bürgermeistern in Bezirkshauptstädten Gerhard Mock in St. Veit und Valentin Blaschitz in Völkermarkt davon Gebrauch machen, so Kaiser. Ihre Nachfolger können die Wahl 2021 dann als amtierende Bürgermeister bestreiten.

Weil der Wahltag und die damit verbundenen Daten wegen der gesetzlichen Bestimmungen bezüglich der Fristen mit jeder Periode näher in Richtung Weihnachtsfeiertage rücken, sei eine entsprechende Gesetzesänderung angedacht, sagte Kaiser. Es gebe Gespräche der Koalitionsparteien, die rechtlichen Spielräume zu erweitern.

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