Abwahl gefordert

TSD: Scharfe Kritik und Attacken der Opposition

Symbolbild

(Bild: Daniel Liebl)

Nach der Verschiebung der nächsten Sitzungen des TSD-Untersuchungsausschusses aufgrund fehlender Akten hat die Tiroler Opposition aus SPÖ, FPÖ, Liste Fritz und NEOS scharfe Kritik an der schwarz-grünen Landesregierung und dem U-Ausschuss-Vorsitzenden Anton Mattle (ÖVP) geübt. Liste Fritz-LAbg. Markus Sint forderte am Mittwoch seine Abwahl.

Als ein „Schuldeingeständnis“ von Schwarz-Grün wertete SPÖ-Chef Georg Dornauer bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im Innsbrucker Landhaus das Vorgehen von Mattle und das Verhalten der Regierungsparteien. „Mattle hätte sich schon Ende November um die Akten kümmern müssen“, strich Dornauer hervor. Der Landtagsvizepräsident habe stattdessen „blockiert“ und „nichts getan“, polterte der SPÖ-Vorsitzende.

„Zudecken und verschweigen“
Man könne, wenn man dürfe, fügte FPÖ-Klubobmann und Ausschussmitglied Markus Abwerzger hinsichtlich der U-Ausschuss-Kompetenz der Opposition hinzu. „Wir dürfen aber offenbar nicht“, meinte er im Hinblick auf das Fehlen der aus Oppositionssicht für die Befragungen notwendigen Akten. „Zudecken und verschweigen“ ist laut Abwerzger die gegenwärtige schwarz-grüne Strategie. „Gerade jetzt tut man das, wo wir wirklich mit den Ereignissen seit der Gründung der TSD-GmbH beginnen könnten“, so der FPÖ-Chef erzürnt.

„Wohl etwas Gravierendes zu vertuschen“
Sint und NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer schossen sich ebenfalls auf Schwarz-Grün ein. „Die Nichtanforderung der nötigen Akten wurde sehenden Auges vollbracht“, meinte Sint, während Oberhofer ausführte, dass Schwarz-Grün bei der TSD-GmbH „wohl etwas Gravierendes zu vertuschen hat“. Es bestehe jedenfalls ein klarer Zusammenhang zwischen dem Nichtanfordern der Akten und dem Inhalt der kommenden U-Ausschuss-Sitzungen, waren sich beide sicher. „Jetzt würde es ans Eingemachte gehen“, erklärte Sint, der sich als einziger Oppositionsvertreter klar für die Abwahl Mattles aussprach.In einer Sitzung nächste Woche will die Opposition über das weitere Vorgehen entscheiden. „Mir geht es nicht um Personen, aber so geht es nicht weiter“, meinte Abwerzger. Dornauer betonte „dass man sich das so nicht gefallen lassen“ wolle.