Scharfe Worte

ÖVP-Chef Pröll: “Bei der SPÖ liegen die Nerven blank”

Wahlkampfunterstützung für die steirische Volkspartei hat es bei der Klubklausur der ÖVP in Loipersdorf von dem Bundesobmann Josef Pröll (Bild) gegeben. Der Parteichef mahnte aber seine Gefolgschaft trotz Wahlerfolgen: "Schön demütig bleiben, meine Freunde. Wir sind der kleine Partner in der Regierung." Auch die Begrüßungsworte von Landeschef Hermann Schützenhöfer wurden zu einer zwanzigminütigen Wahlkampfrede.

Pröll musste wegen einer Fußverletzung seine Rede auf einem Barhocker halten, den Koalitionspartner nahm er dabei unter Beschuss. Bei den bevorstehenden Wahlen in der Steiermark, Wien und dem Burgenland sei die Latte für die Sozialdemokraten hoch. Man sehe in der Steiermark, dass bei der SPÖ "die Nerven blank liegen", so Pröll mit Verweis auf eine Einladung zum Kapfenberger SPÖ-Treffen, in der es wörtlich heißt: "Die Vergeltung der ÖVP wird fürchterlich sein und sich gegen alles Sozialdemokratische im Land richten." Pröll wies dies scharf zurück. 

Selbstlob und Schuldzuweisungen
Der SPÖ gehe es offenbar "um die Rache und nicht ums Rechnen. Und das ist ein Fehler", so Pröll an jene, die sich als "Rächer der Nation hochstilisieren". Der ÖVP-Chef war auch voll des Selbstlobs. Man habe es geschafft, als Zweiter "den Spieß umzudrehen" und sei in der Koalition "tonangebend". Die Regierungsbeteiligung habe der ÖVP also nicht geschadet, so Pröll in Richtung Steirer, die diese kritisiert hatten. Einmal mehr schob Pröll der SPÖ die Schuld für die geplanten Steuererhöhungen zu. "Meine Sache waren Steuererhöhungen nie", aber es gebe einen Koalitionspartner und das bedeute Kompromisse.

Das heurige Jahr bezeichnete er als "ökonomisches und politisches Schlüsseljahr". Die ÖVP will daher einen Vorstoß für Investitionen in Forschung, thermische Sanierung und moderne Jobs unternehmen. Weitere Konjunkturpakete seien dagegen nicht sinnvoll, da sie zu kurz greifen. Solche Maßnahmen würden kein nachhaltiges Wachstum bringen und seien auch irgendwann vom öffentlichen Haushalt nicht mehr finanzierbar, ergänzte Pröll bei einer Pressekonferenz nach seiner Ansprache.