Mi, 23. Jänner 2019

Wochenlange Odyssee

09.01.2019 12:45

Malta nimmt 49 Migranten von zwei NGO-Schiffen auf

Seit Wochen befinden sich Dutzende Migranten auf NGO-Rettungsschiffen im Mittelmeer und warten darauf, von einem europäischen Staat an Land gelassen zu werden. Nachdem sich die Lage durch einen Hungerstreik auf der „Sea-Watch 3“ zuletzt zugespitzt hatte, erklärte sich Malta nun bereit, die Flüchtlinge vorerst aufzunehmen. Der italienische Innenminister Matteo Salvini hat die Lösung kritisiert: „Europa gibt den Erpressungen der Schlepper und der NGOs nach. Dies droht zu einem enormen Problem zu werden“, so Salvini am Mittwoch.

32 Menschen wurden kurz vor Weihnachten aus den kalten Fluten des Mittelmeers gerettet und befinden sich seitdem auf der „Sea-Watch 3“. Darunter befinden sich laut Angaben der NGO auch vier Frauen, drei Kinder und vier unbegleitete Minderjährige. Aufgrund des langen Aufenthalts auf dem Schiff und den schlechten Wetterbedingungen machten viele Schiffspassagieren zu schaffen, berichtete die Hilfsorganisation. „Das macht unsere Gäste anfällig für Seekrankheit und auch für Infektionskrankheiten“, so das medizinische Team. Die ebenfalls daraus resultierende Seekrankheit könnte zu lebensbedrohlichem Flüssigkeitsmangel führen, wurde gewarnt.

Einige Flüchtlinge traten daher diese Woche sogar in Hungerstreik, während das Rettungsschiff vor Malta seine Kreise zog. 

Flüchtlinge sollen auch auf andere EU-Länder aufgeteilt werden
Am Mittwoch hatte das Warten nun ein Ende. Die Migranten auf der „Sea-Watch 3“ und der „Professor Albrecht Penck“, das ebenfalls zur deutschen NGO Sea Eye gehört, dürfen nach Malta gebracht werden. Auf letzterem Schiff waren 17 Migranten seit 29. Dezember an Bord. Sie sollen schließlich auf acht EU-Staaten aufgeteilt werden. 

Lob an Malta von EU für „aktive Solidarität“
Italien, Deutschland, Frankreich, Portugal, Irland, Rumänien, Luxemburg und die Niederlande erklärten sich bereit, einige der Migranten aufzunehmen. „Es wurde eine Ad-hoc-Vereinbarung erzielt“, teilte der maltesische Premier Joseph Muscat mit. für diese „aktive Solidarität“ gab es ein Lob von EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos: „Es freut mich, dass unsere Bemühungen, um die Migranten auf Malta an Land gehen zu lassen, zu Resultaten geführt haben.“

Für 249 weitere Flüchtlinge, die sich derzeit in Malta befinden, wurde ebenfalls eine Vereibarung erzielt worden, so Muscat weiter. Er betonte, dass die Lösung „nicht von Europa, sondern von einigen EU-Mitgliedsstaaten“ gefunden worden sei. „Jede Stunde, die ohne eine Lösung verlief, war eine Stunde, über die ich nicht stolz war“, so der maltesischer Premierminister.

Rettungsschiffe müssen nach Übergabe Hoheitsgewässer verlassen
Die Flüchtlinge werden nun von Marineschiffen in Empfang genommen und nach Malta gebracht. Die beiden NGO-Schiffe sollen nach dieser Übergabe die Gewässer des Inselstaates verlassen. 

Salvini: „EU gibt Erpressungen der Schlepper nach“
Italiens Innenminister Matteo Salvini kritisierte die Lösung. „Europa gibt den Erpressungen der Schlepper und der NGOs nach. Dies droht zu einem enormen Problem zu werden“, so Salvini am Mittwoch. „Ich bin und bleibe absolut gegen neue Migrantenankünften in Italien“, bekräftigte Salvini, Chef der rechten Lega-Partei, auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem polnischen Amtskollegen Joachim Brudzinski in Warschau. Auch Italien freilich beteiligt sich mit anderen sieben EU-Mitgliedsstaaten an der Verteilung der 49 Migranten.

„In Brüssel schaut man weg und begünstigt die Arbeit der Schlepper und der NGOs. Dem Druck und den Drohungen Europas und der NGOs nachzugeben, ist ein Zeichen der Schwäche, den die Italiener nicht verdienen“, so Salvini. Er kritisierte damit indirekt Premier Giuseppe Conte, der sich am Dienstagabend für die Aufnahme der Migranten an Bord der Rettungsschiffe ausgesprochen hatte.

Miriam Krammer
Miriam Krammer

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