Mo, 19. November 2018

Verunsicherung groß

15.08.2018 06:01

Unklare Zukunft für das steirische Kürbiskernöl

Nachdem die kleine Ölmühle Schmid aus Halbenrain den jahrelangen Streit um die Wort-Bild-Marke „Steirisches Kürbiskernöl“ gegen die steirische Landwirtschaftskammer gewonnen hat (wir berichteten), fragen sich Konsumenten und Produzenten nun vor allem eines: Wie geht’s weiter mit dem weiß-grünen Nationalheiligtum?

Freier Markt und fairer Wettbewerb. Was nach bescheidenen Wünschen klingt, hat sich für eine Mühle aus der Südoststeiermark jahrelang als unerreichbare Lebensaufgabe dargestellt. „Wir wollten nicht Mitglied des Vereins ,Steirisches Kürbiskernöl g.g.A.’ werden, aber trotzdem ,Steirisches Kürbiskernöl’ verkaufen“, erinnert sich Gabriele Schmid aus Halbenrain von der gleichnamigen Mühle an den Beginn der Auseinandersetzung zurück. „Wieso auch nicht? Wir sind ein steirischer Verarbeiter, der ausschließlich Kerne aus der Steiermark bezieht. Der Verein hat hingegen auch Mitglieder aus Niederösterreich und dem Burgenland mit im Boot.“

Richtungsweisende Entscheidung
Ein jahrelanger, komplexer Rechtsstreit folgte. Am 29. Mai 2018 dann das aufsehenerregende Urteil des Obersten Gerichtshofs. Tenor: Die Wort-Bild-Marke „Steirisches Kürbiskernöl“ muss gelöscht werden, da eine „ernsthafte Nutzung“ fehlt. Zur Erklärung: Die Landwirtschaftskammer als Markeninhaberin stellt die Bezeichnung „Steirisches Kürbiskernöl“ über den Verein „Gemeinschaft Steirisches Kürbiskernöl g.g.A.“ dessen 3400 Mitgliedern (Bauern und Ölmühlen) zur Verfügung. Damit würde der markenrechtliche Hinweis auf ein erzeugendes Unternehmen fehlen, so die Höchstrichter.

Wie geht´s nun weiter?
Jetzt geht’s nicht nur ums Geld (wie berichtet fordern beide Parteien Schadenersatz vom jeweils anderen), sondern auch um die Zukunft eines steirischen Nationalheiligtumes. Kammer und Verein versuchen, von einer sogenannten Individual- zu einer Gewährleistungsmarke zu wechseln - ob damit die Marke wieder zurückgewonnen werden kann, ist offen.

Ölmühle will „steirische Lösung“ um Zukunft der steirischen Bauern abzusichern
Die Ölmühle arbeitet indes an einer „rein steirischen Lösung“. Hausherr Johann Kurzmann: „Wir sind dabei, eine neue Genossenschaft auf die Beine zu stellen, in der ein Kernpreis von zumindest 3,40 Euro pro Kilo garantiert ist. Und natürlich nur steirische Kerne verarbeitet werden!“

Zum Vergleich: Der niedrigste Preis für heimische Kerne betrug bislang 2,20 Euro, jene aus dem Ausland sind bereits um 1,80 Euro zu haben.

Verein und Kammer betonen indes, dass man den Streit mit der Ölmühle Schmid nicht angezettelt hätte.

Barbara Winkler
Barbara Winkler

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