So, 23. September 2018

Recyclinghof Oberalm

06.07.2018 08:00

Beschluss wackelte: FP-Fraktion verließ Sitzung

Für Oberalms Bürgermeister Gerald Dürnberger war es eine neue Situation als die FPÖ-Gemeinderäte wortlos den Saal verließen und nicht für die Vergabe der Holzbauten mitstimmten. FP-Chef Zuckerstätter hatte sich selbst um den Auftrag beworben, aber nicht bekommen. „War sicher kein Grund.“

„Es war eine skurrile Szene, die sich im Gemeinderat abgespielt hat“, sagt Oberalms Bürgermeister Gerald Dürnberger (SPÖ) und fügt hinzu: „So etwas habe ich zuvor noch nicht erlebt.“ Die Diskussionen zum neuen Bau des Recyclinghofs waren gerade zu Ende. Dann sollte über die Vergabe der Holzbauarbeiten abgestimmt werden. Davor verließen aber der Freiheitliche Anton Zuckerstätter und die beiden anderen FP-Gemeinderäte den Sitzungssaal. Zuckerstätter hatte sich mit seiner Firma selbst für den Auftrag beworben, ist aber nicht zum Zug gekommen. „Ich habe nicht mitgestimmt, weil ich ja befangen war“, erklärt er. Seine Fraktionskollegen hätten den Saal verlassen, weil sie bei der Diskussion über die Zu- und Abfahrt nicht mehr zu Wort gekommen sind. Dadurch stand die Abstimmung auf einmal auf der Kippe. 14 Stimmen sind für eine 2/3-Mehrheit in Oberalm notwendig. Da ein paar Mandatare verhindert waren und einer es nicht rechtzeitig schaffte, waren nur noch 13 Befürworter im Raum. „Gott sei Dank ist dieser aber noch rechtzeitig gekommen“, sagt der Ortschef. So stand dem Beschluss nichts mehr im Wege. Wäre dieser nicht zustande gekommen, hätte das für eine Verschiebung des Baus und Mehrkosten verursacht. Die anderen Baumaßnahmen wurden davor übrigens einstimmig abgesegnet - auch mit den Stimmen der FPÖ. Dürnberger hofft, dass solche Situationen nicht zum politischen Stil werden.

Felix Roittner
Felix Roittner

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