So, 19. August 2018

Kärnten Inoffiziell

09.05.2018 18:35

Besiegelt: SPÖ „darf“ in Kärnten ohne ÖVP regieren

Scharfe Wortmeldungen gab es am Mittwoch im Kärntner Landtag: Mit den Stimmen von SPÖ und ÖVP wurde das „Einstimmigkeitsprinzip“ in der Landesregierung abgeschaffen. Damit darf die SPÖ - theoretisch - ohne Zustimmung der ÖVP ihre Beschlüsse durchboxen. Gerhard Köfer (Team Kärnten) erzählte daher das Hochzeitsmärchen von „Großbauer“ Peter und seiner Angetrauten „Martina“ (gemeint ist VP-Chef Martin Gruber), die keine eigene Meinung mehr haben dürfe. Wortgefechte gab es auch über den 460.000 Euro teuren Vorlass von Autor Josef Winkler. Laut LH Peter Kaiser habe ursprünglich die FPÖ den Ankauf gefordert.

Insgesamt 460.000 Euro wollen Stadt und Land, wie berichtet, für den Vorlass des Autors Josef Winkler hinblättern. Das sorgte am Mittwoch im Landtag für hitzige Diskussionen. „Viele Kärntner wissen nicht, wie sie die Heizung im Winter zahlen. Wie erklären Sie ihnen, dass man einem Schriftsteller eine lebenslange Pension überweist?“, wollte Gerhard Köfer vom Team Kärnten wissen. LH Peter Kaiser (SP) erwiderte, dass in Kärnten die höchsten Zuschüsse ausgezahlt würden, und holte dann zum Gegenangriff aus: Seit 1999 hätten immer wieder FPÖ-Politiker (unter ihnen Jörg Haider) Anläufe unternommen, um Winklers Vorlass zu erwerben.

„Großbauer Peter und seine Martina“
Für Lacher sorgte Köfer mit dem Hochzeitsmärchen über „Großbauer“ Peter (Kaiser) und seine Angetraute „Martina“ ( VP-Chef Martin Gruber), die keine eigene Meinung haben dürfe. Es sei der größte politische Missbrauch, wenn die VP der Aufgabe des Einstimmigkeitsprinzips in der Regierung zustimme.

„SPÖ-Alleinregierung mit schwarzem Beiwagerl“
FP-Chef Gernot Darmann legte nach: „Das ist eine SPÖ-Alleinregierung mit schwarzem Beiwagerl. Die nackte ÖVP wird nochmals ausgezogen. Und der Wähler ist dabei der Dumme.“

Von den Regierungsparteien antwortete nur SP-Mandatar Andreas Scherwitzl: Es sei eine „interne Angelegenheit“, wie die Regierung Entscheidungen treffe. „Das zeigt, wie sehr es der SPÖ um den Machterhalt geht“, wetterte Christian Leyroutz (FP).

Das Prinzip der Einstimmigkeit wurde schließlich von Rot und Schwarz aufgehoben.  Landtagspräsident Reinhart Rohr musste aber genau hinsehen, um die Hände zu zählen. Bei der VP wurden sie nur zaghaft hochgehoben

Christian Rosenzopf
Christian Rosenzopf

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