Die Zeit läuft ab

Obama warnt vor Pjöngjangs Atomprogramm

(Bild: AP)

US-Präsident Barack Obama hat das nordkoreanische Atomprogramm als schwere Bedrohung Südasiens und der ganzen Welt verurteilt. Zugleich rief er Nordkorea am Dienstag zu Verhandlungen im Atomkonflikt auf. Das Land werde sich durch seine Drohungen weder Sicherheit noch Respekt verschaffen, betonte er nach Gesprächen mit dem südkoreanischen Präsidenten Lee Myung-bak. Das kommunistische Regime sei bekannt dafür, dass es mit Waffen handle und Waffentechnik exportiere. Damit sei es undenkbar, Nordkorea als Atommacht zu akzeptieren.

Obama sprach sich zudem für eine konsequente Umsetzung der von den Vereinten Nationen beschlossenen Sanktionen aus. Die USA würden in den kommenden Monaten mit ihren Partnern darüber sprechen, wie die angekündigte Kontrolle der Frachtschifffahrt nach und von Nordkorea durchgesetzt werden könne.

Konfrontationskurs von Pjöngjang
Als Reaktion auf die UNO-Sanktionen hatte die Regierung in Pjöngjang am Wochenende den Ausbau ihres Atomwaffen-Programms angekündigt. Südkoreas Präsident Lee warnte dagegen vor weiteren Raketentests des nördlichen Nachbarn. Die enge Beziehung seines Landes zu den USA werde Nordkorea aber zum Nachdenken zwingen, bevor es Maßnahmen ergreife, die es später bereuen werde.

USA betonen Rolle als atomare Schutzmacht Südkoreas
Damit bezog sich Lee auf die Erneuerung des Beistandspaktes der USA mit seinem Land. "Wir werden eine robuste Verteidigungsposition behalten, gestützt von den gebündelten Kapazitäten, die die Sicherheitsinteressen beider Nationen wahren", hieß es in der Erklärung. "Die Zusage einer ausgeweiteten Abschreckung, einschließlich des atomaren Schirms der USA", sei ein deutliches Zeichen. Die USA haben Zehntausende Soldaten an der hermetisch abgeriegelten Grenze zu Nordkorea stehen.

Nordkorea wird nicht profitieren
Das hermetisch abgeriegelte Land werde nicht mehr davon profitieren, dass es mutwillig eine Krise heraufbeschworen habe, betonten die beiden Politiker. "In der Vergangenheit gab es ein Muster, wonach Nordkorea mit Nahrungsmitteln, Energielieferungen und günstigen Darlehen belohnt wurde, wenn es sich nur lange genug kriegerisch gebärdet hat", sagte Obama bei der Pressekonferenz mit Lee. "Unsere Botschaft ist, dass wir dieses Muster durchbrechen."

Russland und China fordern Einlenken Pjöngjangs
Russland und China forderten unterdessen Pjöngjang beim Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ/SCO) zum Verzicht auf Atomwaffen auf. Russlands Präsident Dmitri Medwedew verurteilte die Atom-Drohungen Nordkoreas als "unannehmbar". Das Nuklearpotenzial Pjöngjangs sei eine "ernsthafte Bedrohung für den internationalen Frieden und die Sicherheit", hieß es in einer auf dem SOZ-Gipfel in Jekaterinburg veröffentlichten Erklärung.

Japan stellt bilateralen Handel völlig ein
Die japanische Regierung beschloss am Dienstag die Einstellung sämtlicher Exporte in das kommunistische Nachbarland. Da Japan bereits unter anderem ein generelles Importverbot von Gütern aus Nordkorea nach dem ersten nordkoreanischen Atomversuch im Oktober 2006 verhängt hatte, bedeutet die neue Strafmaßnahme praktisch eine komplette Einstellung des beiderseitigen Handels.