Mo, 28. Mai 2018

Protokolle geändert

24.11.2017 19:20

Richter wegen Amtsmissbrauchs auf Anklagebank

Weil er seine eigenen Gesetze gemacht haben soll, wurde am Freitag einem Innsbrucker Richter am Landesgericht Feldkirch in Vorarlberg der Prozess gemacht. Er soll seine Position als Amtsperson missbraucht haben, indem er Urkunden und Beweismaterial verschwinden ließ. Urteil: 18.000 Euro unbedingte Geldstrafe. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

"Mit Verlaub: Haben Sie sich im Laufe der Jahre einfach weniger geschissen?", will Richter Andreas Böhler vom Angeklagten wissen. Der mittlerweile pensionierte Tiroler verneint, räumt jedoch ein, vielleicht etwas unorthodox in der Prozessführung gewesen zu sein. Die Staatsanwältin legt dem bislang Unbescholtenen zur Last, in den Jahren 2015 und 2016 in mehreren Verfahren Protokolle nachträglich abgeändert zu haben, sodass verhängte Strafen plötzlich Zusatzstrafen waren.

Ladungsvorführungen im Mülleimer entsorgt
Außerdem soll der 65-Jährige Beschlüsse gefasst haben, ohne diese zu begründen, und so die Prozessparteien um ihre Rechte gebracht haben. In einem Fall soll er dem Lebensgefährten eines Sexualopfers geraten haben, diesem ein Eis oder einen Glühwein zu spendieren, damit die Frau die Anzeige zurückziehe. Auch Ladungsvorführungen und Zustellnachweise soll der einstige Straf- und Zivilrichter aus Akten entfernt und im Mülleimer entsorgt haben.

18.000 Euro Geldstrafe
"Ich habe nie mit den Wölfen geheult", sagt der Angeklagte, bestreitet jedoch kriminelle Handlungen seinerseits. Er vermutet, dass ihm ein gekränkter Bezirksanwalt eins auswischen will. Dieser hatte den Stein ins Rollen gebracht, weil der Richter ihm einen Antrag auf einen Englisch-Dolmetscher verweigert hatte. "Ich wollte die Verhandlung nicht erneut verzögern. Da habe ich den Prozess auf Englisch geführt." Er könne ja nichts dafür, dass der Bezirksanwalt dieser Sprache nicht mächtig sei. Urteil nach neun Stunden: 18.000 Euro unbedingte Geldstrafe wegen Amtsmissbrauchs.

Chantal Dorn, Kronen Zeitung

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