Das freie Wort

„KomproMIESparteien“ fehlt Kompromisslosigkeit

Kompromiss ist Kulturgut und Bindeglied einer funktionierenden Demokratie, vielmehr jeglichen Zusammenlebens. Kickl kennt keine Kompromisse, er hat sich, wenn es denn wahr ist, selbst aus dem Spiel genommen. Unter der künftigen Dreierkoalition mit den Neos als notwendiges Anhängsel nimmt ein Weiterwurschteln wie bisher seinen Lauf. Die bereits galaktischen 400 Mrd. Staatsschulden werden flugs auf 500 Milliarden klettern. Ein weiteres „Koste es, was es wolle“. Postenschacher im Selbstbedienungsladen Österreich. 14 Ministerien plus 7 Staatssekretäre! Warum nur? Weil es den drei „KomproMIESparteien“ völlig an der Kompromisslosigkeit des Anstands und an der Bereitschaft fehlt, nachhaltige Umbrüche anzugehen, um das Land im internationalen Wettbewerb wieder erfolgreich(er) zu positionieren. Sich noch ein allerletztes Mal am Macht- und Versorgungstrog mit ihrer Klientel bedienen, bevor das EU-Defizitverfahren die Regie über das Schicksal des Landes übernimmt. Arroganz, Verlogenheit und Nullcheckertum (Jugendsprache) der Parteigranden sind beispiellos. Dabei bedürfte es fürs Erste nur einiger weniger couragierter Signale: 1.) Den Faktor Arbeit nicht erst ab 2027, sondern sofort entlasten. 2.) 5000 ¤ Pensionsdeckelung und Pensionserhöhung per Fixbetrag statt in Prozent. 3.) Merkliche Besteuerung des Vermögens. Künftig Superreichen, Magnaten und Spekulationsgeschäften einen veritablen Beitrag abknöpfen. 4.) Deattraktivieren der Migrationsdestination Österreich. Auf Sicht hat nur eine ausschließlich bundesweit einheitliche Gesetzgebung Wirkmacht. Diese würde die neun Bundesländer – besser: neun Möchtegern-Landeshoheiten und Zunichtemacher jedweder Reformbestrebungen – ins längst fällige, gesetzgebende Aus befördern. Ihnen bliebe die Verwaltung. Fake, Farce und Fassadendenken der Politik haben ihren Preis. Auf ewig ist eine EU- und menschenverachtende Kickl-FPÖ nicht von den Macht- und Schalthebeln der Republik fernzuhalten. Dann allerdings ist auch die Zeit der Kompromisse endgültig vorbei!

Sepp Schnöll, Lehrer, Kuchl

Erschienen am Sa, 1.3.2025

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