Meine Meinung

Es gäbe 100 Fakten, die mir unter den Fingernägeln brennen, und über die ich Ihnen gerne etwas schreiben möchte. Doch die aktuellste ist wohl im Moment die Migration und die Abschiebung. Lange gefordert von der FPÖ, jetzt im Wahlkampf von der ÖVP kopiert. Ich finde, man muss Asylwerber, welche straffällig geworden sind, also unseren Schutz und unsere Gastfreundlichkeit missbrauchten, sofort abschieben. Ist eine Abschiebung solcher Straftäter und anderer Asylwerber, aus welchen Gründen auch immer, nicht möglich, so sind diese des Landes zu verweisen und ihnen eine Frist zur freiwilligen Ausreise zu gewähren. Einsprüche für den Instanzenzug haben keine aufschiebende Wirkung und können auch aus dem Ausland aus erledigt werden. Nehmen sie diese Möglichkeit jedoch nicht wahr, so sind sie in Haft zu nehmen und so lange in Haft zu behalten, bis eine Abschiebung möglich ist oder sie selbst ersuchen, das Land verlassen zu wollen. Also eine selbstständige Ausreise anstreben, dieses Land auch tatsächlich verlassen und sie mit einem Einreiseverbot belegt werden. Ein Taschengeld bei der Ausreise und die Verbringung an die Grenze, wo auch das tatsächliche Verlassen des österreichischen Hoheitsgebietes kontrolliert wird, wäre möglich. Haftstrafen bei Missachtung des Rückkehrverbotes und anschließende Abschiebung müssten die Folge sein. Vermutlich müsste man dazu aber auch einige Gesetze ändern oder beschließen, was aber vermutlich mit der derzeitigen Einheitspartei nicht möglich sein wird.