China und die Menschenrechte

Dass die UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet in der Nacht zum Donnerstag kurz vor dem Ende ihrer Amtszeit den Bericht zur Lage der Uiguren in Xinjiang veröffentlicht hat, ist von essenzieller Bedeutung. Die Schilderungen sind einfach erschreckend. Sie zeigen einmal mehr deutlich auf, wie es um die Minderheiten in China – besonders der Uiguren – steht. Bis zu drei Millionen Menschen (!) werden in Lagern festgehalten, wo ihre muslimische Identität gelöscht werden soll. Auch wenn China alle Vorwürfe bestreitet und es über Jahre gelang, dieses Zwangsregime in Xinjiang geheim zu halten, sieht die Realität anders aus. Menschenrechte werden mit Füßen getreten. Männer werden unter Gewaltandrohung gezwungen, sich unbekannte „Medizin“ spritzen zu lassen – und Frauen werden zwangssterilisiert. Dem gebetsmühlenartigen Gerede über eine neue China-Strategie müssen endlich auch einmal Taten folgen. Das Schicksal der Uiguren darf der Weltgemeinschaft nicht egal sein. Es muss Schluss mit dem Verdrängen sein.