Österreich ist stolz auf seine Berge, welche Gäste aus der ganzen Welt einladen, unser schönes Land zu besuchen. Sorge bereitet vielen Menschen jedoch ein weiterer Berg, nämlich der Schuldenberg, der durch die Corona-Krise eine rekordverdächtige Höhe erreicht. „Koste es, was es wolle“ oder „Wenn es mehr Geld braucht, wird es mehr geben“ hören sich zwar gut an, doch jeder normal denkende Bürger fragt sich, wer die vielen Milliarden in den nächsten Jahren zahlen wird. „Geld wächst nicht auf den Bäumen“, meinte Vizekanzler Kogler vor einiger Zeit zu Recht. Mit der im Ministerrat beschlossenen Budgetanpassung steigt das Defizit auf mehr als 30 Milliarden Euro! Der Berg der gesamten Schuldenquote wächst auf knapp 90% des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Bei der Regierungsklausur verkündete die Regierung, Österreich „zukunftsfit“ zu machen. Wer die Kosten dafür zahlen soll, bleibt jedoch weiter unklar. Wie von Experten berechnet, wird die breite Basis der Bevölkerung (Arbeiter, Angestellte, Pensionisten, Konsumenten) rund 90 Prozent der Krisenkosten aufbringen. Die restlichen 10 Prozent werden Unternehmer und Vermögende beisteuern. Es ist zu erwarten, dass die Regierung weiter großzügig auf Milliarden von Steuereinnahmen verzichten wird, indem Vermögen, Erbschaften, Kapital- und Spitzeneinkommen nicht angetastet werden. Steuerschlupflöcher bleiben bestehen, und Onlinekonzerne leisten weiterhin keine gerechten Abgaben, obwohl sie die heimische Wirtschaft immer mehr unter Druck bringen. Die Aussicht auf die bevorstehende „Bergtour“ ist zu Recht für die breite Mehrheit der „Gipfel“ und wird uns über viele Jahre fordern. Es wäre höchst an der Zeit, den Bürgern zu sagen, wie die Last auf diesem Weg gerecht verteilt wird!
Mag. Hans Rankl, St. Pölten
Erschienen am Di, 4.5.2021
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