Scharfe Kritik von ÖVP

„Liste Fritz lähmt mit Showpolitik Verwaltung!“

VP-Klubobmann Jakob Wolf (re.) kritisiert das Vorgehen der Liste Fritz und Obmann Markus Sint.

(Bild: Liste Fritz, Christof Birbaumer)

VP-Klubobmann Jakob Wolf nervt die Anfragen-Politik mancher Oppositioneller im Landtag - ein unnötiger Ressourcenverbrauch, wie er findet. Die Liste Fritz sei getrieben von einem ÖVP-Verfolgungswahn.

Rund um den Budgetlandtag im Dezember hatten wieder die Landtagsklubs die Gelegenheit, sich mit der Abteilung Finanzen zum Budgetvoranschlag der Regierung auszutauschen. Alle politischen Fraktionen haben dieses Angebot dankend angenommen. Im Rahmen von mehrstündigen Terminen wurde allen Abgeordneten die vorgelegten Zahlen erklärt und offene Fragen beantwortet. Der Budgetentwurf wurde anschließend auch im Finanzausschuss noch einmal ausgiebig diskutiert.

Das ist ein Schaden für die Demokratie. Die Liste Fritz ist getrieben von einem ÖVP-Verfolgungswahn und dabei ist jedes Mittel recht.

VP-Klubobmann Jakob Wolf

Ärger und Unverständnis
Doch das war für die Liste Fritz anscheinend nicht ausreichend genug. Sie legten noch eine Reihe von schriftlichen Anfragen nach. Zum großen Ärger und Unverständnis der ÖVP, wie VP-Klubobmann Jakob Wolf gegenüber der „Krone“ kritisiert. „Nach einem Termin mit der Finanzverwaltung, einer Finanzausschusssitzung und dem Budgetlandtag war die Liste Fritz aber immer noch nicht zufrieden. Mittels Massenanfragen an sämtliche Regierungsmitglieder versuchte Liste-Fritz-Klubobmann Markus Sint das parlamentarische Instrument der Anfrage zu missbrauchen, um die Landesverwaltung zu blockieren. Die Beantwortung dieser Fragen, die bereits im Vorfeld des Budgetlandtages erledigt werden konnten, hat mindestens 80 Stunden in Anspruch genommen. Das sind Stunden, die die Verwaltung in die Betreuung des Kollegen Sint investieren musste, anstatt in Bürgerservice“, ärgert sich Jakob Wolf heute noch.

Ich habe den Eindruck - und da bin ich bei Gott nicht der Einzige -, dass es Sint gar nicht um die Sache, sondern nur um die Show geht.

VP-Klubobmann Jakob Wolf

Er warnt davor, den Parlamentarismus, der ja der Kontrolle dient, zu einer reinen Show verkommen zu lassen: „Das ist ein Schaden für die Demokratie. Die Liste Fritz ist getrieben von einem ÖVP-Verfolgungswahn und dabei ist jedes Mittel recht. Denn letztendlich blockiert Markus Sint die Verwaltung, weil er glaubt, dass er der Regierung damit eines auswischen kann!“

Eine schriftliche Anfrage, die bereits Mitte Jänner beantwortet wurde, beinhaltete auch die Frage, welche konkreten Leistungen hinter den mit insgesamt 138 Millionen Euro dotierten „Sonstigen Leistungen“ stecken. Jakob Wolf hinterfragt, warum Sint dafür nicht die Zusammenkunft mit der Finanzabteilung, den Finanzausschuss oder den Budgetlandtag besser genützt hat. „Ich habe den Eindruck – und da bin ich bei Gott nicht der Einzige –, dass es Sint gar nicht um die Sache, sondern nur um die Show geht. Er war offensichtlich noch nie in der Verantwortung, ein Budget zu erstellen. Lieber übt er sich in destruktivem Politikstil.“