Eines aus Salzburg

Gleich neun Volksbegehren in einer Woche

Salzburg
19.06.2023 12:10

Von einem Verbot für ein „Kinder-Instagram“ bis zur Rettung von Lebensmitteln oder von Sparbüchern - zu neun Themen können diese Woche Volksbegehren unterschrieben werden.

Von Montag, 19. bis Montag, 26. Juni liegen gleich neun Volksbegehren zum Unterschreiben auf. Eines davon hat seinen Ursprung in Salzburg.

Lungauer FPÖ-Mandatar beantragte Volksbegehren gegen „Kinder-Instagram“

Es trägt den Titel „Verbot für Kinder-Instagram“. Beantragt hat dieses der damalige Lungauer FPÖ-Bezirksobmann Eduard Egger. Der in der Vorwoche als Landtagsabgeordneter angelobte Politiker richtet sich damitgemeinsam mit Unterstützern gegen Pläne des US-Konzerns Facebook/Meta.

Dieser hatte vor zwei Jahren angekündigt, ein eigenes Instagram für Kinder unter 13 Jahren zu planen. Die Initiatoren des Volksbegehrens argumentieren mit dem Schutz von Kindern in ihrer Entwicklung. Sie fordern vom Bund Gesetze, um auch das unkontrollierte Datensammeln der geplanten Plattform zu untersagen.

Von Lebensmittel bis zu Sparbüchern

Zu den weiteren acht Volksbegehren zählen „Neutralität Österreichs Ja“ und „Asylstraftäter sofort abschieben“. Auch für „Lebensmittelrettung statt Lebensmittelverschwendung“ sowie „Rettung unserer Sparbücher“ können Bürgerinnen und Bürger noch bis Montag unterschreiben. Dies ist sowohl online als auch in jedem Gemeindeamt möglich - unabhängig vom Wohnsitz.

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