Koalition in Salzburg

Großbaustellen für die FPÖ

Salzburg
17.05.2023 09:30

Die Freiheitlichen werden Ressorts mit extrem viel sozialer Verantwortung bekommen. Die Volkspartei müsste für neue Aufgabengebiete über den schwarzen Schatten springen.

Nach Jahrzehnten in der Salzburger Opposition wird die FPÖ künftig liefern müssen, dabei Verantwortung für große Ressorts übernehmen – allen voran Parteichefin Marlene Svazek. Sie hatte im Vorfeld stets angekündigt, für die Aufgaben bereit zu sein. Dabei wird sie schwierige und brisante Themen ausfassen, etwa Soziales und Pflege. Ebenso wird der Wohnbereich vermutlich in die Agenden der Blauen fallen. Die Großbaustelle wird Radstadts Bürgermeister Christian Pewny treffen, dem sicher das Verkehrsressort deutlich lieber wäre.

Schwarz-blaue Einigkeit mit rotem Widerstand
Die Expertise des Fahrschulbesitzers dürfte dabei aber auch kaum über die heimischen Straßen hinausreichen und die Volkspartei das Themengebiet nicht aufgeben. Schließlich steht mit dem S-Link – der unterirdischen Verlängerung der Lokalbahn durch die Landeshauptstadt bis nach Hallein – ein Großprojekt vor der Tür. Verkehrslandesrat Stefan Schnöll (ÖVP) wird sich jetzt aber, trotz der inhaltlichen Zustimmung der FPÖ, auf mehr Widerstand einstellen müssen. Denn die weiter in der Opposition verharrenden Sozialdemokraten haben sich wegen des anstehenden Gemeinderatswahlkampf schon relativ klar positioniert und werden sich trotz vorheriger Zustimmung gegen das Infrastrukturprojekt stellen – nicht nur in der Stadt Salzburg, wo Stadtvize Bernhard Auinger schon länger seine Bedenken zur unterirdischen Variante äußerte.

Grüne Windräder mit Freiheitlichem Experten
Ebenfalls in FPÖ-Hand wird das Energieressort fallen. Da haben die Freiheitlichen mit Martin Zauner überraschend einen Experten der Salzburg AG aus dem Hut gezaubert, bei dem nicht klar ist, ob er etwa auch Windräder umsetzen will. Bekanntlich will die Partei keine Windanlagen im alpinen Raum – was aber viel Spielraum zum Beispiel für das Voralpenland zulässt – und auch der heimische Energiekonzern hat sich bisher in der Windkraftcausa mehr in Zurückhaltung als in Aufbruchstimmung geübt.

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