Schwere Vorwürfe

Gemeindeaufsicht prüft Veruntreuung in Oberndorf

Salzburg
15.11.2022 13:53

Wegen möglicher Veruntreuung von Abgaben in der Salzburger Stadtgemeinde Oberndorf ermitteln Staatsanwaltschaft und Gemeindeaufsicht.

Im Raum steht der Vorwurf, dass in Oberndorf ab 2014 insgesamt ein Betrag von mehr als 40.000 Euro an eingezahlten Abgaben veruntreut worden sein soll. Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) beauftrafte die Gemeindeaufsicht mit einer Prüfung der städtischen Finanzen. Besonders im Fokus sollen dabei interne Kontrollmechanismen stehen. Der Landeshauptmann ließt zur Causa wissen: "Wenn sich diese gebarungstechnischen Umstände als tatsächliche Veruntreuung herausstellt, ist das ein eindeutiger strafrechtlich relevanter Fall. Nachdem ich darüber informiert wurde, habe ich unverzüglich die Gemeindeaufsicht mit einer Überprüfung der Stadtgemeinde Oberndorf beauftragt.“ 

Landeshauptmann Wilfried Haslauer lässt die Stadt Oberndorf von der Gemeindeaufsicht überprüfen (Bild: Tröster Andreas)
Landeshauptmann Wilfried Haslauer lässt die Stadt Oberndorf von der Gemeindeaufsicht überprüfen

Die letzte Prüfung durch die Gemeindeaufsicht erfolgte vor mehr als fünf Jahren. Damals wurden Rücklagen, Schuldenstände, Einzelinvestitionen und die freie Budgetspitze geprüft und in der Gesamtschau bewertet. Offen ist noch, ob auch der Landesrechnungshof tätig wird und eine Sonderprüfung vornimmt.

Bürgermeister begrüßt Überprüfung

Bürgermeister Georg Djundja (SPÖ) begrüßt die Überprüfung durch die Gemeindeaufsicht und wertete die Arbeit der Gemeindeaufsicht als große Unterstützung. „Wir haben natürlich großes Interesse, dass dieser Fall lückenlos aufgeklärt wird und werden unsere internen Kontrollsysteme umfassend evaluieren lassen, um mögliche Schwachstellen auszuschließen“, meint Djundja.

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