25.06.2022 05:30 |

Mönchsberg-Projekt

Hohe Beteiligung bei Garagen-Befragung erwartet

Die Bürgerbefragung zur Mönchsberg-Garage dürfte auf reges Interesse stoßen. Es wurden fast so viele Wahlkarten ausgegeben wie bei der letzten Gemeinderatswahl.
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Der Andrang zur Abstimmung ist groß! Schon mehr als 7000 Salzburger haben bereits im Schloss Mirabell oder per Wahlkarte ihre Stimme abgegeben. Insgesamt wurden exakt 8332 Wahlkarten ausgegeben. Somit haben schon mehr als sechs Prozent der Stadt Salzburger ihre Stimme abgegeben, bevor am Sonntag um 7 Uhr früh die Wahllokale öffnen.

Der Vergleich mit früheren Wahlen zeigt: Es ist mit einer hohen Beteiligung zu rechnen. Bei der letzten Gemeinderatswahl 2019 gaben 10.863 Stadt Salzburger ihre Stimme per Wahlkarte ab. Damals betrug die Wahlbeteiligung 48,2 Prozent. Wie viele Salzburger dann tatsächlich ihre Stimme abgeben, wird der Sonntag zeigen. Die politische Frage, wie ernst die Abstimmung zu nehmen ist, dürfte damit aber schon beantwortet sein.

Zwar ist die Bürgerbefragung für den Gemeinderat nicht bindend. Ab einer gewissen Beteiligung kann die Politik aber nicht mehr am Willen der Bürger vorbei. Auf einen Wert, ab welcher Beteiligung das der Fall ist, wollte sich Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) im Vorfeld nicht festlegen.

Demonstration warb mit roter Linie für Befragung
Die Initiatoren der Befragung von der „Plattform Lebendiges Salzburg“ machten am Freitag noch einmal Stimmung für das Bürgervotum. In einer Demonstration vom Festspielhaus durch das Neutor zum Krauthügel warben sie für ein „Nein“ bei der Befragung.

Auch von Starkregen und Hagel ließen sich zahlreiche Organisationen nicht von der Teilnahme abhalten. Auf dem Krauthügel zogen die rund 500 in rot gekleideten Demonstranten dann eine menschliche rote Linie. Die Veranstalter wollten damit die rote Linie signalisieren, die mit dem Bau aus ihrer Sicht überschritten würde. Was Redner auch ankündigten: Sollte mit dem Bau tatsächlich begonnen werden, werde das nicht protestfrei ablaufen.

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