Tullner stimmten ab

Luxus-Variante: „Grüner Platz“ beschlossene Sache

Niederösterreich
07.12.2021 10:30
60 Prozent der Bürger stimmten am vergangenen Sonntag für den Maximalumbau des Nibelungenplatzes in Tulln: Dieser soll nun um 3,3 Millionen Euro grüner, der Boden unter den verbleibenden 55 Parkplätzen entsiegelt werden. Doch die große Mehrheit der Stimmen wird auch kritisiert – aufgrund der geringen Beteiligung.

„Hätten wir gerade keinen Lockdown, wäre die Wahlbeteiligung sicherlich höher gewesen“, kommentiert ÖVP-Bürgermeister Peter Eisenschenk den Ausgang der Bürgerbefragung. Denn nur 3710 der 14.293 wahlberechtigten Tullner stimmten am Sonntag ab. Das Ergebnis: 59,44 Prozent waren für die grünste und teuerste Variante, der „Klostergarten“ sowie der „Grüne Rahmen“ erhielten je rund 20 Prozent.

Geringe Wahlbeteiligung
Umgelegt auf alle Einwohner, sind es kaum 15 Prozent, die nun über den Einsatz der 3,3 Millionen Euro entschieden haben. Oder wie es die Opposition sieht: Gut 85 Prozent der Bevölkerung sind dagegen. Für die FPÖ ist das Ergebnis daher auch eine „politische Bankrotterklärung für den Bürgermeister“, erklärt Andreas Bors. Ihm habe eine vierte Variante auf dem Stimmzettel gefehlt - nämlich dass alles so bleibt, wie es ist.

Richtungsweisendes Verfahren
Stadtchef Eisenschenk will sich sein Prestigeprojekt aber nicht schlechtreden lassen. Er spricht von einem richtungsweisenden Verfahren, schließlich sei die Bevölkerung bei Infoabenden von Anfang an in die Ideenfindung eingebunden worden. Und: „Wenn sich weitere Fragen in dieser Dimension auftun, kann ich mir auch weitere Abstimmungen vorstellen. Es ist sehr demokratisch und in einer gewissen Form auch vorbildlich und prägend für die Stadt.“ Nun geht es an die Detailplanung – und die Suche nach Ersatzparkplätzen.

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