08.10.2021 09:50 |

Tito, Belarus & Co.

Nach Wahl in Graz: ÖVP hat 30 Fragen an die KPÖ

Nach der Wahl in Graz wird um eine neue Stadtregierung gerungen: Die ÖVP übergab am Donnerstag an die Kommunisten, welche den Urnengang überraschend gewonnen hatten, einen Fragenkatalog, eine künftige Zusammenarbeit erscheint nun nahezu ausgeschlossen.

Angesichts der Geschehnisse rund um den Wiener Ballhausplatz mag es fast untergehen, aber auch das, was sich derzeit in und rund ums Grazer Rathaus abspielt, kann man getrost als historisch betiteln. Erstmals wird eine Frau oberste Stadtchefin werden - und das als Kommunistin. Am Donnerstag empfing Elke Kahr gemeinsam mit Robert Krotzer und Manfred Eber die ÖVP-Delegation um den designierten neuen Parteichef Kurt Hohensinner und Günter Riegler.

Wie hält es die KPÖ mit der BDS-Bewegung?
Beide Seiten berichteten von einem großteils guten Gesprächsklima. Inhaltlich blieb man aber eher vage. Für leicht erhöhte Betriebstemperatur bei den Kommunisten sorgte am Ende die Übergabe eines 30 Punkte umfassenden Fragenkatalogs durch die ÖVP. Die Schwarzen wollen etwa wissen, wie es die KPÖ nun wirklich mit der EU hält, wie man zur BDS-Bewegung und zum Staat Israel stehe und ob sich Kahr zu ihren Aussagen zum ehemaligen jugoslawischen Diktator Tito ebenso distanziere wie von den Reisen und Huldigungen ihres Parteigenossen Werner Murgg nach und für Weißrussland. Die Kommunisten wollen die Fragen, „wie auch alle anderen Bürgeranfragen“, beantworten.

Zusammenarbeit unwahrscheinlich
Eine wirkliche Zusammenarbeit erscheint aber (beidseitig) wenig vorstellbar. Eine links-linke Koalition aus KPÖ, Grünen und SPÖ steht damit weiter in der Pole Position. Nächste Woche folgt die zweite Runde der Gespräche - wieder mit allen Parteien.

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