Turbulenzen in der ÖVP

Langenzersdorf: Ärger über Rückzug vom Rückzug

Der ÖVP-interne Streit in Langenzersdorf kommt nicht zur Ruhe: Jetzt meldet sich auch Bürgermeister Andreas Arbesser zu Wort, der an seinen Ex-Parteifreunden kein gutes Haar lässt. In der „Krone“ bezieht der Ortschef nun Stellung - und wehrt sich auch gegen Vorwürfe der Intransparenz im Gemeinderat.

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Die Vorgeschichte ist bekannt: Nach Streitigkeiten verlor die Volkspartei in der Gemeinde im Bezirk Korneuburg vier Abgeordnete und damit die absolute Mehrheit. „Bereits im Juli gab mir Peter König bekannt, dass er gemeinsam mit weiteren drei Gemeinderäten die Fraktion verlassen will und eine eigene Gruppe wird“, so Arbesser. Die Betroffenen hätten vehement den Rücktritt des Vizebürgermeisters gefordert: „Das wurde später relativiert und meine Person in den Mittelpunkt der Kritik gestellt.“

Mandatare aus Fraktion ausgetreten
Ende August seien die Mandatare dann aus der Fraktion ausgetreten – doch König habe seinen Rückzug zwei Wochen später widerrufen. „Vielleicht zur Rettung seines Vorstandsmandates?“, spekuliert Arbesser. Den Rücktritt vom Rücktritt habe man in der ÖVP negativ gesehen, auch die anderen drei Ex-Schwarzen hätte König damit „verraten“, so der Bürgermeister. In der Fraktionssitzung habe man somit einhellig beschlossen, alle vier – ungeachtet ihrer bisherigen Erklärungen – auszuschließen.

Auch den Dringlichkeitsantrag für mehr Transparenz, der in den nicht öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung verschoben wurde, kommentiert Arbesser. Alle Themen seien durch die Gemeindeordnung geregelt, sagt er. Und: „Es gehört aber auch zu den Pflichten der Gemeinderäte, sich selbst zu informieren.“

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