Nazi-Lieder und Porno

Hallein-Eklat wird zum Fall für die Justiz

Rechtsradikale Lieder wie den „Polacken Tango“ und das verbotene Horst-Wessel-Lied fand ein Gemeindemitarbeiter auf dem dienstlichen Laufwerk des Halleiner Stadtamtsdirektors. Der Spitzenbeamte und Hofrat gibt sich unschuldig – und doch drohen ihm neben seiner Suspendierung auch strafrechtliche Konsequenzen.

Für den seit Mitte Mai bei vollen Bezügen dienstfrei gestellten Halleiner Stadtamtsdirektor wird es eng. Kommenden Montag entscheidet die Gemeindevorstehung über die Zukunft des Spitzenbeamten. Das Gremium bestimmt, ob ein Disziplinarverfahren gegen den Direktor eingeleitet wird. Auch eine Suspendierung ist möglich.

Wie berichtet, erstattete Ortschef Alexander Stangassinger (SPÖ) Disziplinaranzeige gegen den Amtsdirektor. Auf seinem dienstlichen Laufwerk fand man haufenweise NS-verherrlichende Lieder, ein pornografisches Video und Geheimakten mit angeblichen Verfehlungen von 99 Mitarbeitern. Die Halleiner ÖVP kündigte bereits an, für die Einleitung eines Disziplinarverfahrens zu stimmen. Die anderen Fraktionen wollten sich zunächst noch nicht klar dazu äußern.

Amtsdirektor weist Vorwürfe zurück
Der Amtsdirektor selbst weist sämtliche Vorwürfe zurück. Ihm drohen dennoch strafrechtliche Konsequenzen. „Wir prüfen nun auf einen möglichen Anfangsverdacht in Richtung Verletzung des Amtsgeheimnisses und dem Verdacht der Wiederbetätigung nach dem Verbotsgesetz“, sagt Elena Haslinger von der Staatsanwaltschaft Salzburg. Die Polizei wurde erst durch die Medienberichte auf die Causa aufmerksam. Man nahm erst im Laufe des Dienstags mit der Stadtgemeinde Kontakt auf.