Nein, eine Erfolgsgeschichte sind die von Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) im Oktober 2010 angekündigten Volksbefragungen wahrlich nicht. Erst hieß es, die Grazer würden im Jänner oder Februar zu Themen wie Bettelverbot, Umweltzone oder Murkraftwerk abstimmen. Wie es das politische Schicksal so wollte, ist als Thema nur noch das Murkraftwerk übrig geblieben.
Spätestens im Mai, so Nagl im Jänner, würden die Grazer befragt, ob sie das Wasserkraftwerk in Puntigam wollen. Auch daraus wird nun nichts mehr. Neuer Stand: Erst sollen die Verfahren erledigt sein, dann könnte abgestimmt werden. Eigentlich logisch, aber warum hat's Nagl nicht gleich gesagt? Die Konsequenz des Nagl'schen Bocksprungs: Die Volksbefragung ist auf den St. Nimmerleinstag verschoben...
UVP Ende 2011 abgeschlossen
Die Umweltwerträglichkeitsprüfung (UVP) für das Kraftwerk wird Ende 2011 abgeschlossen sein. Egal wie es ausgeht, werden entweder die Gegner oder der Betreiber (EStAG) berufen - der Ball liegt beim UVS in Wien, der wird frühestens im Sommer 2012 entscheiden. Im Jänner 2013 wird in Graz gewählt - Nagl wird sich hüten, dass das Murkraftwerk im Wahlkampf zu einer Abstimmung über ihn als Bürgermeister hochstilisiert wird. EStAG-Boss Oswin Kois nimmt es gelassen: "Wir setzen auf einen breiten Dialog, wollen alle Betroffenen über das Murkraftwerk informieren. Ob es eine Volksabstimmung oder eine andere Entscheidung gibt, das ist Sache der Politik!"
Man darf Nagl abnehmen, dass er es mit der Volksbefragung gut gemeint hat, mehr Demokratie im Sinn hatte, das Interesse der Grazer an politischen Entscheidungen wecken wollte und nicht nur von der Wahlschlappe der ÖVP bei den Landtagswahlen in Graz abzulenken versuchte. Wie auch immer - mit seiner Idee ist Nagl wohl baden gegangen. Ohne das zugkräftige Thema Murkraftwerk dürfte das Interesse der Grazer an einer Volksbefragung teilzunehmen gering sein. Und eine Volksbefragung, zu der keiner hingeht, das wäre für Nagl peinlich! Aber Nagl dürfte es leicht nehmen - ein politischen Gegner, der aus diesem Flop Kapital schlagen könnte, ist weit und breit nicht in Sicht!
"Graz Inoffiziell" von Gerald Richter, "Steirerkrone"









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