Interview

„Stadtpolitik ist ignorant und anmaßend“

Elke Stolhofer von der Plattform der Garagengegner ärgert sich über fehlenden Mut beim Bürgermeister und das veraltete Stadtrecht.

Sind sie enttäuscht, dass die 3000 Unterschriften nicht anerkannt wurden?

Wir sind ernüchtert, weil die Politik ihre Verantwortung nicht wahrnimmt. Es ist ziemlich feige vom Bürgermeister, denn er hat auf Gutachten bestanden. Er hätte auch sagen können, „sollen sie die Abstimmung halt machen“.

Wie schwierig ist es, sich in Salzburg als Bürger mit einem Anliegen Gehör zu verschaffen?

Ich finde es schon schwierig. Man muss eine juristisch sichere Begründung für eine Befragung haben. Das Stadtrecht ist uralt, sehr ungenau und für normale Bürger eigentlich nicht zu gebrauchen.

Hat es vonseiten der Stadt Unterstützung gegeben?

Nein. Keiner hat sich befugt gefühlt, sich einmal bei uns zu melden. Das finde ich ignorant und anmaßend. Die Politik hat das immer über die Medien gespielt.

Werden Sie noch einmal Unterschriften sammeln, wenn die Initiative im Gemeinderat scheitert?

Das ist sicher ein Finale, das man sich vorstellen kann. Seit acht Jahren laufen wir Unterschriften hinterher, dann stelle ich mich halt wieder hin.