Beschwerde erwartet

Widerstand gegen Garagen-Projekt bleibt

Salzburg
02.06.2021 06:00
Die vermeintlich letzte Hürde für den Ausbau der Mönchsberggarage ist genommen. Der naturschutzrechtliche Bescheid gibt der Parkgaragengesellschaft grünes Licht. Doch es ist mit einem Einspruch zu rechnen. Zudem kommt Kritik von der Umweltanwaltschaft. Die Bagger rollen damit erst 2022 am Krauthügel an.

Mit dem naturschutzrechtlichen Bescheid hat die Salzburger Parkgaragengesellschaft die vermeintlich letzte Hürde für den Ausbau der Mönchsberggarage genommen. „Es war ein langwieriger Prozess mit intensivem Dialog“, resümiert Parkgaragengeschäftsführer Helmut Sattler. Seit Montag liegt der positive Bescheid vor – mit ihm 108 Umweltschutzauflagen und Ausgleichsmaßnahmen. Neben einer höherwertigen Wiesengestaltung soll der Krauthügel etwa auch Amphibien-Laichgewässer bekommen. Nach aktuellem Stand könnte 2022 gebaut werden.

Nur durch Zufall von Änderungen erfahren
Kritik an der Stadtbehörde kommt von der Landesumweltanwaltschaft (LUA). Diese wurde am 10. Mai zu einer weiteren Stellungnahme aufgefordert. Die Zeit dafür: nur zwei Wochen.

Während der Bearbeitung bemerkte man, dass nicht alle notwendigen Unterlagen vorhanden waren. Am letzten der Tag der Frist bekam man noch Einsicht in diese. Für Landesumweltanwältin Gishild Schaufler zu spät und zu kurz. Eine Fristverlängerung wurde nicht genehmigt. Ob die LUA Beschwerde einlegen wird, ist noch offen. Die Parkgaragengesellschaft rechnet wie die Projekt-Gegner fix damit. „Wichtig ist, dass das Verfahren dann fair wird“, sagt Lukas Uitz von der Plattform Lebendiges Salzburg. Die Initiative hat bei der Stadt einen Antrag auf Bürgerbegehren gestellt. Derzeit soll ein Gutachten klären, ob der Antrag mit 3000 Unterschriften konform eingebracht wurde.

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