Verfahren eingestellt

St. Michael: Amtsmissbrauch ist vom Tisch!

Steiermark
28.01.2021 06:30

Seit 2018 ermittelte die Staatsanwaltschaft Leoben gegen Verantwortliche von St. Michael i. O., weil Bürger-Abgaben nicht eingehoben wurden. Die Beschuldigten dürfen nun aufatmen - das Verfahren wurde eingestellt!

Kanal- und Wassergebühren, Kommunalsteuer, Hundesteuer - jeder Bürger ist es eigentlich gewohnt, diese Zahlungen zu leisten. Genau das musste die Bevölkerung in St. Michael in Obersteiermark einige Jahre lang jedoch nicht tun. Ein Versäumnis der Zuständigen im Ort aus den Jahren 1999 bis 2017, wie die Gemeindeaufsicht des Landes, die Abteilung 7, feststellte.

Nach einer intensiven Prüfung der Finanzen der Kommune erstattete sie 2018 Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Leoben. Die nahm die Ermittlungen wegen Amtsmissbrauch und Untreue gegen 15 Personen auf. Gegen eine weitere Person mussten diese eingestellt werden, weil sie verstarb.

Bürgermeister Karl Fadinger. (Bild: Sissi Furgler Fotografie)
Bürgermeister Karl Fadinger.

Keine Ermittlungen mehr laut „Krone“-Informationen
Wie die „Krone“ jetzt in Erfahrung bringen konnte, wurden die Ermittlungen nun allerdings eingestellt. Was auch Andreas Riedler, Sprecher der Staatsanwaltschaft Leoben, auf „Krone“-Anfrage bestätigte. Die Begründung: Der Schuldbeweis konnte nicht erbracht werden, auch der Vorsatz der Beschuldigten, Dritte zu schädigen, konnte nicht nachgewiesen werden.

Bürgermeister atmet auf
Kräftig durchatmen darf nun auch der amtierende Bürgermeister Karl Fadinger (SPÖ), der ebenso ins Visier der Ermittlungen geraten war: „Die Situation, in die man plötzlich geschlittert ist, war eine riesige Belastung für alle Beteiligten. Es ist von unglaublich großer Bedeutung, dass nun der gute Ruf unserer Gemeinde wiederhergestellt wird!“, zeigt sich der obersteirische Ortschef gegenüber der „Krone“ erleichtert. Er freue sich für alle Betroffenen - nun werde nach vorne geschaut, sagt Karl Fadinger.

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