Korruptionsverdacht
Österreich
„Masken-Angriff“ auf 82 Supermärkte: BVT ermittelt
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Die Anzahl der Anzeigen nach der unerlaubten Corona-Demo am Sonntag in der Stadt ist inzwischen von „mindestens 70“ auf „mindestens 75“ Verwaltungsübertretungen an. Das bestätigte die Landespolizeidirektion Salzburg am Montag, die konkretere Zahlen jedoch nicht nennen konnte. Am Sonntag wurde auch gegen den Kopf der Covid-Skeptiker Anzeige nach dem Versammlungsgesetz erstattet.
Das gezielte Vorgehen der „Führungsperson“, wie sie die Polizei nennt, erweckte bei vielen Beobachtern den Eindruck einer Strategie. Chefinspektor Hans Wolfgruber relativiert jedoch: „Ich denke, die Demo war nicht wesentlich besser oder schlechter organisiert, als andere Demos“, betont Wolfgruber. „Es hat natürlich ein paar Diskussionen zwischen Beamten und Teilnehmern gegeben. Aber das liegt in der Natur der Sache“, so Wolfgruber. Der sogenannte Spaziergang sei weitgehend ohne Konflikte verlaufen. Landespolizeidirektor Bernhard Rausch hält fest, dass das Vorgehen der Polizei bei Demos vom Einzelfall abhängig sei und weist auf das Recht der Versammlungsfreiheit hin. Rausch will die Szene auch weiterhin im Auge behalten: „Wir haben alle operativen Abteilungen im Einsatz.“
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