21.01.2021 19:00 |

Am Gemeinderat vorbei?

Klagen über Alleingänge des Bürgermeisters

Eine Sondersitzung kann nicht nur im Nationalrat stattfinden, sondern auch im Nassereither Kommunalparlament. So geschehen am Montag. Eine Mehrheit der Mandatare wirft BM Herbert Kröll ein undemokratisches Verhalten vor. Speziell in zwei konkreten Fällen habe er völlig eigenmächtig gehandelt.

In der von der Mehrheit der Nassereither Gemeinderäte einberufenen Sondersitzung beklagten die Mandatare Entscheidungen von BM Herbert Kröll, die ohne ihre Einbindung getroffen wurden. Die Causa „ersessenes Wegerecht“ beschäftigt die Bürgervertreter seit fast zwei Jahren. Grundeigentümer haben einen von der Allgemeinheit seit Jahrzehnten benutzten Gehweg plötzlich zugesperrt. Mit einem GR-Beschluss im Mai entschied man, dieses Wegerecht gerichtlich zu klären. „Die Bezirksrichterin empfahl dringend eine außergerichtliche Einigung, weil das Verfahren lange und teuer sein könnte“, erinnert sich Kröll, „dann saß ich gemeinsam mit beiden Anwälten am Tisch und wir einigten uns auf eine Öffnung für die nächsten zehn Jahre“. Es gebe Situationen, in denen spontan eine Entscheidung getroffen werden muss. „Dieser Weg geht am Gemeinderat vorbei“, beklagt GR Christoph Schultes. „Damit habe ich der Gemeinde viele Tausende Euro an Verfahrenskosten erspart“, entgegnet Kröll. Das Vorgehen sei durch den § 50 der TGO gedeckt. Um dies gänzlich zu klären, wurde der Beschluss gefasst, die rechtliche Gültigkeit dieses Vergleichs von einem Anwalt prüfen zu lassen.

Wieder „eigenmächtig gehandelt
Eigenmächtig gehandelt habe der Dorfchef auch bei der Erhaltung einer 50 Jahre alten Viehtränke, die in der Verantwortung des Landes stand und nun in den Wirkungsbereich der Gemeinde überging. Kröll: „Die Leitungen waren verrostet. Statt einer sündteuren Variante von der Umfahrung hinunter ins Tal haben wir die Stichleitung in Dormitz einfach verlängert. Während der Vorweide wird der Dormitzer Brunnen zugedreht, das heißt, dass wir werder mehr Wasser- noch Energieverbrauch haben. Für diese sinnvollere Lösung bekommen wir einen Landeszuschuss von 15.000 Euro.“ Zwei hiesige Bauern würden zudem davon profitieren. Allerdings fiel die Erhaltung damit in die Agenden der Gemeinde. Dies empört jene, die die „dringliche Sitzung“ einberufen haben. Die beschlossen dann auch mehrheitlich, dass das Land nicht aus dieser Pflicht entlassen wird. Nun gilt es für den Bürgermeister nachzuverhandeln. 

Hubert Daum
Hubert Daum
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