Besetzung 2013

Schock über USA: So sicher ist steirischer Landtag

Im Dezember 2013 besetzten Studenten kurzzeitig den Sitzungssaal im steirischen Landtag

(Bild: Sepp Pail)

Die Vorfälle im amerikanischen Kongress schockieren, denn eine etablierte Demokratie geriet kurzzeitig ins Wanken. Angesichts der Bilder aus Washington stellt sich die Frage, wie sicher der steirische Landtag ist. Zwischenfälle hat es auch hier schon gegeben, 2013 stürmten Studenten sogar den Saal.

Hitzig verlief am 17. Dezember 2013 die Sondersitzung, in welcher die umstrittenen Gemeindefusionen beschlossen wurden. Als sich die Abgeordneten schon verabschieden wollten, folgte der Eklat: Studenten enterten nach einer Demo den Sitzungssaal. Kurze Aufregung, doch alles verlief friedlich und gesittet, kein Vergleich zu Washington.

Danach wurde das „Zutrittsmanagement“ verschärft - „und wird bis heute laufend verbessert“, heißt es von der Landtagsdirektion mit Präsidentin Manuela Khom an der Spitze. An Sitzungstagen sorgt neben dem hauseigenen geschulten Personal auch eine private Sicherheitsfirma für einen geordneten Zutritt.

Eine Abordnung der „Fridays-for-Future“-Bewegung im Grazer Landtag

(Bild: Die Grünen)

Unterbrechung nach Klimaprotesten
Abgeordnete, Bedienstete und auch akkreditierte Medienvertreter haben Zutrittskarten. Besucher müssen sich einem Sicherheitscheck unterziehen. Für den Fall von Störungen einer Sitzung gibt es „feste Ablaufpläne“ - so gab es 2019 eine Unterbrechung, als Klimaaktivisten auf der Zuschauertribüne plötzlich protestierten. Wegen Corona sind die Räume derzeit an Tagen ohne Sitzung geschlossen, es gibt auch keine Führungen.

Und wie sicher sind die Büroräumlichkeiten im steirischen Landtagsgebäude? Besucher erhalten nur nach Voranmeldung bzw. mit einem Termin Zutritt.

Manuela Khom

(Bild: Christian Jauschowetz)

„Ein mahnendes Beispiel“
Landtagspräsidentin Manuela Khom äußerst sich auch zu den Vorfällen in den USA: „Die besorgniserregenden Ereignisse in den USA sind Angriffe auf die Demokratie dieses Landes. Vor Angriffen dieser Art ist aber keine Nation immun! Populismus und gezielt angefachte Ängste schüren Zwiespalt und schaffen es, das Vertrauen in Entscheidungsträger, in Medien und in die Demokratie mit ihren demokratisch gewählten Vertretern zu schwächen oder gar zu brechen. Die Szenen aus Washington müssen uns allen mahnendes Beispiel sein, welche Auswirkungen populistisches Anstacheln haben kann.“