14.11.2020 22:58 |

Martin Grubinger:

Gespalten, zerfurcht und zerrüttet

„Wo woar mei Leistung?“ Diese von Walter „Meischi“ Meischberger am abgehörten Telefon von Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser gestellte Frage ist brandaktuell.

Ich bewundere Menschen, die etwas besonders gut können. Sei es in meinem Fach, der Musik, oder aber auch in vielen anderen Bereichen. Besonders geschickte und kreative Handwerker, Menschen in medizinischen Berufen, die mit Einfühlungsvermögen und über Jahre in ihren Studien erarbeitetem Wissen andere betreuen und heilen können.

In meiner Nachbarschaft wird gerade ein neues Haus gebaut. Jeden Tag schaue ich aus dem Fenster und bewundere die Bauarbeiter, mit welcher Geschwindigkeit und Fertigkeit sie in nur wenigen Wochen den Rohbau hochziehen. Im Grunde ist der Leistungsbegriff ja weit gefasst. Er definiert sich dabei bestimmt nicht über Geld und Einkommen. Denn wäre dem so, würden wir als Gesellschaft Pfleger und Pädagogen, Rettungskräfte, Polizisten und viele andere wirklich relevante Berufe viel besser bezahlen und ihnen auch bessere Arbeitsbedingungen bieten. Den Leistungsbegriff meint seit Jahrzehnten die ÖVP in diesem Land definieren zu müssen. Man wolle die Leistungsträger besonders unterstützen. Ich fürchte, man denkt dabei weniger an die von mir Genannten.

Nun stehen wir vor dem nächsten Voll-Lockdown. Und genau jetzt wäre der passende Moment für jedes einzelne Regierungsmitglied, sich die berühmte „Meischi-Frage“ selbst zu stellen! Denn diese Regierung musste mit dem nun verkündeten Voll-Lockdown das Scheitern ihrer Politik eingestehen und gleichzeitige Kapitulation anmelden. Da helfen auch keine wohlmeinenden Bilder von der Regierung, keine gestreuten Ablenkungsmanöver und die im Stakkato aus dem Regierungsviertel hinausposaunten Anti-Terror-Ermittlungsergebnisse. Das ist bloß Aktionismus samt verfassungsrechtlich unhaltbaren „Anti-Terror-Paketen“. Die Werkzeuge, den Terroranschlag zu verhindern, waren alle vorhanden. Weil man aber die wichtigste Behörde in diesem Kampf der eigenen Machtpolitik geopfert hat, waren in diesem Bundesamt die sicherheitsrelevanten Dinge offenbar nicht Priorität. Mit dem Ergebnis, dass man es selbst mit Unterstützung ausländischer Dienste vermasselt hat. Mit jeder neuen Erkenntnis dieses Versagens spielt das Panikorchester im Innenministerium noch schriller auf der Medienorgel. In der Pandemiebekämpfung stehen wir am Abgrund. Den Voll-Lockdown wollte man um jeden Preis vermeiden. Nun kommt er doch, weil man im Frühjahr den kommunikativen Hammer („Jeder wird einen Corona-Toten kennen“) geschwungen hat und nun die Glaubwürdigkeit in Teilen der frustrierten Bevölkerung dahin ist.

Geredet wird in dieser Krise mit uns Bürgern wie mit Kleinkindern. Jetzt versucht man es mit der Taktik, dass das alles nötig sei, weil wir, die „schlimmen Kinder“, halt nicht hören wollte. Vergesst's das, Regierung! Den Kontrollverlust verantwortet ihr höchstselbst. Die Zeche bezahlen nun wieder die Vielen in diesem Land. Unsere Kinder, die durch ein bildungspolitisches Horrorjahr getrieben werden. Man fragt sich, was in den Sommerferien passiert ist, um die Komplettschließung der Schulen um wirklich jeden Preis zu verhindern. Die Kaufleute, Kleinunternehmer und Selbstständigen, die vor dem Ruin ihrer Arbeit stehen, während Möbelhäuser zu ihren Wiedereröffnungsparties laden und dort jegliche Covid-Regel ad absurdum geführt haben. Und am Ende wir als Gesellschaft: gespalten, zerfurcht und zerrüttet in ihrem sozialen Gefüge.

Politik sollte doch Lösungen vorausschauend erarbeiten, aufeinander zugehen, zusammenhelfen und zusammenhalten. Die Regierung aber liebt Aktionismus, Ego-Trips und schöne Bilder. Die Konsequenzen dieses Versagens haben wir in den nächsten Wochen und Monaten auszubaden. Meine simple Frage an die Regierung: „Wos woar eure Leistung?“

 Salzburg-Krone
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