Bei Bauaufträgen:

Land errichtet jetzt Hürden gegen Granit aus China

„Wir müssen keinen chinesischen Granit nehmen. Punkt.“, zitiert Landeamtsdirektor Erich Watzl, ein Jurist, einen Experten der Bauabteilung des Landes. Dies folgt aus geänderte Ausschreibungsbedingungen für Bauaufträge. Im Sommer 2019 gab’s ja Aufregung um China-Granit auf einer Landesbaustelle im Mühlviertel

„Aktuell werden die Ausschreibungsunterlagen für die Bausaison 2020 auch diesbezüglich überarbeitet“, hat Watzl Ende November 2019 an einen Landtagsausschuss geschrieben. Der hatte ihn nach den rechtlichen Möglichkeiten gefragt, inwieweit Umwelt- und Klimaschutz sowie soziale Fairness in der öffentlichen Beschaffung des Landes bereits berücksichtigt wurden bzw. gestärkt werden könnten.

Anweisung bei Direktverfahren gibt’s schon
Wir haben, vor allem auf den China-Granit bezogen,bei Watzl nachgefragt, was aus dieser Überarbeitung wurde. Antwort Nummer Eins: „Für Direktvergaben gibt es schon seit letztem Jahr die Anweisung, vorrangig österreichischen Granit einzukaufen.“

Ursprung der Materialien muss in der EU sein
Antwort Nummer Zwei schildert die juristische Verankerung eines neuen Passus „Festlegungen zum Warenursprung“ bei offenen und nicht offenen Vergabeverfahren durch das Land Oberösterreich: Watzl übersetzt das für die „Krone“-Leser so:„Das heißt, dass man bei diesen Verfahren den Ursprung der Materialien und damit auch der Granitleistensteine in der EU haben muss, vereinfacht gesagt.“ Nachfrage wegen eines Hinweises auf völkerrechtliche Verträge: Können wir Granit aus China jetzt ausgrenzen oder nicht? „Ja, können wir“, so Watzls Antwort.

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung

 krone.at
krone.at
Kommentare

Liebe Leserin, lieber Leser,

die Kommentarfunktion steht Ihnen ab 6 Uhr wieder wie gewohnt zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
das krone.at-Team

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Sonntag, 20. September 2020
Wetter Symbol
Ihre Cookies sind deaktiviert. Die Seite wird daher möglicherweise nicht korrekt angezeigt.