Politik Inoffiziell

Ein Anfragen-Kuriosum um einen neuen Workout-Park

Schriftliche Anfragen sind ein beliebtes Mittel der Politik und können Licht in so manches Dunkel bringen. Sofern sie beantwortet werden. Manchmal sorgen sie auch einfach nur für Verwunderung.

Die SPÖ stellt gerne Fragen, gerade an politische Mitstreiter. Erst kürzlich hat sie so eine Schlamperei beim Gesetzesentwurf zur neuen Gemeindeordnung aufgedeckt: „Bei der Durchsicht haben wir festgestellt, dass kleine Fraktionen keinen Einblick mehr in Amtsberichte nehmen könnten“, heißt es aus der Landespartei. Weil die SPÖ nicht an Absicht glaubte, fragte sie prompt bei der Landesaufsicht nach und siehe da: Es handelte sich um „ein Versehen“.

Eine Anfrage der SPÖ-Gemeinderätin Sabine Gabath ging nach hinten los: Sie fragte Vize-Bürgermeisterin Barbara Unterkofler, warum die beliebte Workout-Anlage im Königswäldchen ohne Informationen entfernt wurde. Die einfache Antwort: Ein Baumsturz hatte die alte Anlage zerstört. Unterkofler reagierte überrascht, war doch Gabath selbst bei der Eröffnung der neuen Anlage – 100 Meter von der alten Anlage entfernt – anwesend und posierte für ein Pressefoto.

Manchmal wird die SPÖ mit Anfragebeantwortungen auch im Dunkeln gelassen und kassiert eine dreiste Abfuhr. So werden manche Fragen gar nicht oder nur teilweise beantwortet. Einem SPÖ-Antrag erteilte Bürgermeister Harald Preuner eine Abfuhr mit der Begründung, AK-Präsident Peter Eder hätte sich in den Medien gegen die Inhalte des SPÖ-Antrags ausgesprochen – man solle sich intern erst einmal einigen, bevor man Anträge stellt.